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sachsen-depesche.de

Mittwoch, 31 Mai 2017 20:03

FREIE WÄHLER gehen mit Sonderseite zur Bundestagswahl ins Netz

in Politik

Ganderkesee – Die FREIEN WÄHLER haben eine Sonderseite zur Bundestagswahl im Internet freigeschaltet. Unter www.die-anstaendige-alternative.de können sich Interessierte über die bundespolitischen Positionen der FW informieren. Eine Vorstellung der Kandidaten gibt es (noch) nicht. Der Name der Netzseite ist zugleich einer der Wahlkampfslogans der FREIEN WÄHLER, mit denen sie sich offenbar als eine bessere („anständige“) Option des Protests gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) abgrenzen wollen.

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Mittwoch, 31 Mai 2017 20:00

Kontrolleinsatz der Bundespolizei: 18 gesuchte Straftäter binnen 24 Stunden in Sachsen gefasst

in Politik

Berggießhübel – Großer Erfolg für die Sicherheitskräfte in Sachsen: Bei einem 24-stündigen Kontrolleinsatz der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) auf der A17 und der B170 haben die Beamten am Dienstag insgesamt 18 Straftäter festnehmen können, die mit internationalem Haftbefehl gesucht wurden.

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Mittwoch, 31 Mai 2017 01:57

Ehemaliger BNP-Chef Nick Griffin hat Einreiseverbot in Ungarn

in Politik

Budapest – Der frühere Parteichef der rechten British National Party (BNP), Nick Griffin, ist aus Ungarn ausgewiesen worden. Dies bestätigte das ungarische Innenministerium vor wenigen Tagen auf Anfrage verschiedener Medien. Griffin sei „in Ungarn eine unerwünschte Person“, so der ungarische Innenminister Sándor Pintér. Das Einwanderungsamt habe den britischen Politiker des Landes verwiesen und zugleich ein Einreiseverbot gegen ihn verhängt. „Diese Maßnahmen im Bereich Ausländerrecht erfolgte aufgrund eines Antrags des Zentrums für Terrorabwehr“, teilte Pintér dazu weiter mit. Warum sich Griffin in Ungarn aufhielt, ist nicht bekannt.

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Mittwoch, 31 Mai 2017 01:52

LINKE empfiehlt Einrichtung von „Fixerstuben“ in Sachsen

in Politik

Dresden – Am Montag fand im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags eine Anhörung zum aktuellen drogenpolitischen Vorstoß der Linksfraktion statt. Die LINKE fordert, den Kommunen freie Hand bei der Einrichtung sogenannter Drogenkonsumräume – auch „Fixerstuben“ genannt – zu lassen, um Süchtigen einen risikoärmeren Konsum von Rauschgift zu ermöglichen. Das Betäubungsmittelgesetz räumt den Ländern den Betreib solcher Einrichtungen unter bestimmten Voraussetzungen ein. Drogenkonsumräume gibt es derzeit in den Bundesländern Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland.

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Mittwoch, 31 Mai 2017 01:48

Der gelöschte Livestream

Dresden – „Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die YouTube-Richtlinie zum Verbot von Hassrede verstößt. Erfahre mehr über die Bekämpfung von Hassrede in Deinem Land.“ Wer unmittelbar nach Veranstaltungsende der montäglichen PEGIDA-Kundgebung auf YouTube auf den passenden Livestream vertraute, wurde diesmal eines Besseren belehrt. Im schönsten Neusprech bekannte sich das US-amerikanische Videoportal zur Zensur – Vorbote des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas?

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Mittwoch, 31 Mai 2017 01:43

Estrel Berlin ist umsatzstärkstes Hotel Deutschlands

Berlin – Kein Hotel in Deutschland erwirtschaftete im letzten Jahr mehr Umsatz als das Estrel Berlin. Laut dem aktuellen Ranking der „Allgemeinen Hotel- und Gastronomie-Zeitung“ (AHGZ) erzielte das bundesweit größte Hotel mit Sitz in Berlin-Neukölln 2016 einen Gesamtumsatz von 70,6 Millionen Euro und verdrängte damit den bisherigen Spitzenreiter, den Bayerischen Hof in München, der einen Umsatz von 62,8 Millionen Euro erzielte, auf Platz 2. Mit 55 Millionen Euro Umsatz konnte das renommierte Hotel Adlon Kempinski Berlin seinen dritten Platz verteidigen.

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Montag, 29 Mai 2017 14:51

AfD will Moscheebau des „Marwa El Sherbiny-Kulturzentrums“ in Dresden verhindern

Dresden – Die AfD will den Bau einer Moschee am Großen Garten verhindern und verweist dazu auf mögliche islamistische Aktivitäten des „Marwa El Sherbiny-Kulturzentrums“, das vor wenigen Tagen entsprechende Pläne öffentlich gemacht hat. Nach Informationen von Sicherheitsbehörden soll es Verbindungen zwischen dem Kulturzentrum bzw. der mit diesem eng verwobenen „Sächsischen Begegnungsstätte“ (SBS) und der radikal-islamistischen Muslimbruderschaft geben. Der Vorsitzende des Dresdner Zentrums, Saad Elgazar, ist zugleich Chef der SBS, die von den Islamisten unterstützt wird.

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Montag, 29 Mai 2017 14:46

Leipzig: Sprengstoffanschlag auf Bürgerbüro von AfD-Politiker Uwe Wurlitzer

Leipzig – Auf das Leipziger Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Uwe Wurlitzer, wurde in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ein Sprengstoffanschlag verübt. Nach Angaben der Partei wurden dabei eine Scheibe aus Sicherheitsglas sowie eine Büroinnentür zerstört. Der Sachschaden beträgt rund 2.000 Euro. Eine sofort eingeleitete Fahndung der Polizei verlief bislang erfolglos.

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