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sachsen-depesche.de

Freitag, 18 Januar 2019 21:01

PEGIDA-Jahresauftakt mit „Zahlenspielen“ von Lutz Bachmann

in Politik

Dresden – 14. Januar 2019, 168. PEGIDA in der Landeshauptsstadt vor der Frauenkirche. Nach Wolfgang Taufkirch und Siegfried Däbritz greift ein Gastredner zum Mikrophon: Christoph Berndt vom Cottbuser Bündnis „Zukunft Heimat“ (der als Listenzweiter für die AfD im Brandenburger Landtagswahlkampf nominiert wurde). Berndt beschwört die Einheit von AfD und Bürgerbewegungen, die allein zum Erfolg führe. „Ei-nig-keit“, skandieren die vielleicht 1500 Pegidianer reflexhaft. Dann steht Lutz Bachmann auf dem Sprecherwagen. 2019 werde für Sachsen ein Jahr großer Entscheidungen und Veränderungen. Viel werde spekuliert, wie PEGIDA sich anläßlich der Landtagswahlen verhalten würde: PEGIDA-Partei? Listenplätze usw. Auch hätten „Spinner“ behauptet, Bachmann und Däbritz würden für den Verfassungsschutz arbeiten (um die AfD kaputtzumachen), oder wären gar „Teil der jüdischen Weltverschwörung“.

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Donnerstag, 17 Januar 2019 13:08

Jens Lehmann (CDU) fordert klare Zahlen zum Strukturwandel durch den Braunkohleausstieg

in Politik

Berlin - Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU) fordert, die durch den Strukturwandel beim Braunkohleausstieg erwarteten Kosten klar zu benennen. „Ich begrüße die Zusage des Bundesfinanzministers, die notwendigen Strukturhilfen für die betroffenen Regionen langfristig durch den Bund zu finanzieren“, sagte Lehmann nach dem Kohle-Gipfel im Bundeskanzleramt. „Langfristig bedeutet aber, dass der bisher im Bundeshaushalt festgeschriebene Zeithorizont bis 2021 und damit die eingestellten Mittel von 1,5 Milliarden Euro keinesfalls ausreichen. Es müssen jetzt verlässliche Zahlen auf den Tisch und fest eingeplant werden – auch wenn dies weh tut. Der Braunkohleausstieg ist unvermeidbar, aber er wird teuer werden. Ich halte die von den betroffenen Ländern bezifferten 60 Milliarden Euro über mehrere Jahrzehnte für realistisch“, so Lehmann weiter.

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Dienstag, 15 Januar 2019 04:50

Dr. Maximilian Krah, Martin Schiller und Mike Moncsek für Sachsen auf Europawahlliste der AfD

in Politik

Riesa – Auf ihrem zweiten Europaparteitag im sächsischen Riesa wählte die AfD vergangenes Wochenende weitere Vertreter für die am 26. Mai 2019 anstehende Europawahl. Immerhin drei von den 20 Plätzen, der von Prof. Dr. Jörg Meuthen angeführten Bundesliste, belegen nunmehr Sachsen: der Dresdner Rechtsanwalt und stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Maximilian Krah (Listenplatz 3); Martin Schiller, ein in Dresden geborener Münsteraner Stadtrat (Listenplatz 16) und der sächsische Landesvorstand Mike Moncsek aus Bräunsdorf/Mittelsachsen (Listenplatz 20).

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Freitag, 11 Januar 2019 19:18

Wurde AfD-Politiker Frank Magnitz Opfer linker Stimmungsmache?

in Politik

Frankfurt am Main - Erst gestern machte ich an dieser Stelle deutlich, wie Linke und Linksextreme den politischen Gegner mit verbalen Vernichtungsfeldzügen zum Schweigen zu bringen versuchen. Es gilt gesellschaftlich heute allgemein als akzeptiert, dass politische Überzeugungen, die sich außerhalb des linken Lagers bewegen, mit allen Mitteln bekämpft werden dürfen. Treiber dieser erschreckenden Entwicklung sind die Journalisten, die mittlerweile sämtliche Hemmungen verloren haben und sich anmaßen, das eigene Weltbild als Nachricht zu verkaufen. Sie berichten einseitig, verschweigen Fakten und erfinden Geschichten. Ihre Meinungsmacht missbrauchen sie zur Umerziehung einer ganzen Generation. Die Politik steht applaudierend daneben, deckt sich ihre Weltanschauung doch fast vollständig mit der veröffentlichten Meinung der Redaktionen. In gesellschaftlichen Fragen ist ein Unterschied zwischen den Parteien bestenfalls noch in Nuancen zu erkennen. Politik und Medien konzentrieren sich dabei auf einen einzigen politischen Gegner, der immer unverhohlener zum Abschuss freigegeben wird. Dass manche dieses Signal wörtlich nehmen, ist eine vorhersehbare und offenbar auch einkalkulierte Entwicklung: Immer wieder kommt es zu körperlichen Angriffen auf Mitglieder, Mandatsträger und Wahlkämpfer der AfD. Auch auf deren Parteibüros, Fahrzeuge und Wohnhäuser werden regelmäßig Anschläge verübt. Groß ist die Empörung in der Regel nicht. Doch wer die hinterhältigen Attacken anders kommentiert, als sie scharf zu verurteilen, macht sich zum Mittäter. Und von diesen gibt es gerade in den Redaktionen jede Menge.

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Donnerstag, 10 Januar 2019 21:26

Winter in Sachsen

Dresden - In der Nacht zum Mittwoch öffnete sich der Himmel und plötzlich war der Winter da. Im Osterzgebirge, der Sächsischen Schweiz und der Oberlausitz sorgten Schnee und Eis am Morgen für Staus und Unfälle, Straßensperren und Verspätungen beim Nahverkehr.

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Sonntag, 06 Januar 2019 22:40

„Kulturbruch `68“ von Karlheinz Weißmann

in Politik

Dresden - Karlheinz Weißmann gilt als einer der wichtigsten Rechtsintellektuellen der Bundesrepublik. Der promovierte Historiker und Gymnasiallehrer ist Verfasser mehrerer Bücher und regelmäßiger Autor der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“. In seinem neuen Buch rechnet Weißmann mit den Protagonisten der sogenannten 1968er Revolution ab und analysiert deren Folgen für unser Gemeinwesen.

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