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Rechtspopulismus in Dresden

Der verhinderte Livestream - bei PEGIDA am 20. August

Dienstag, 21 August 2018 22:51 geschrieben von  Jan Erbenfeld
PEGIDA am Montag in Dresden PEGIDA am Montag in Dresden Quelle: Jan Erbenfeld

Dresden - 153. PEGIDA mit vielleicht 2000 Veranstaltungsteilnehmern auf dem Altmarkt, „ANTIFAschistischem Schutzwall“, obligatorischen Polizeibeamten und Redebeiträgen von Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Alexander “Malenki” Kleine. Alles wie gehabt und doch vermeldet anderntags www.pegida.de , daß während der Rede des PEGIDA-Gründers dessen Facebook-Seite „Lutz Bachmann 4“ gelöscht worden sei, worüber bislang auch die Direktübertragung im Internet erfolgte. Dies, so das Orgateam, sei der „traurige Höhepunkt“, PEGIDA „mit allen Mitteln mundtot zu machen“.

Bachmann selbst bezeichnet die Sperrung in einer Internetbotschaft https://www.facebook.com/pegidalutzDD/videos/237534173616132/UzpfSTEwMDAwOTE3ODAyNzExNzoyMDk3MzU2NTQzOTEzNTkz/ als eine „Retourkutsche“ für den nicht eben freundlichen Empfang von Bundeskanzlerin Merkel am 16. August 2018 in Dresden bzw. „Reaktion der Bundesregierung“ auf aktuelle Wahlumfragen (wonach im Falle einer Landtagswahl die Sachsen-CDU etwa die Hälfte ihrer bisherigen Direktmandate an die AfD verlieren würde).

Tatsächlich scheint gerade auf Facebook das Bestreben, die Verbreitung unbequemer Meinungen und Kommentare sowie skandalöser Filmaufnahmen zu unterdrücken, neue Intensität anzunehmen. So bestätigte der Regensburger Medienfachanwalt Dr. Christian Stahl (REPGOW, die Kanzlei für Meinungsfreiheit)* unlängst, daß Facebook allein in Deutschland über 1000 Mitarbeiter beschäftige, die Beiträge sichten, löschen, Nutzer sperren oder deren Verträge kündigen würden. All dies mit Verweis auf vorgebliche „Gemeinschaftsstandards“, was in Wahrheit jedoch Zensur bedeute, die auf dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beruht.

*https://facebook-sperre.de/facebook-zensor-scheitert-am-kontext/

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