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Budapest erklärt britischen Rechten zur „unerwünschten Person“

Ehemaliger BNP-Chef Nick Griffin hat Einreiseverbot in Ungarn

Mittwoch, 31 Mai 2017 01:57 geschrieben von  Johann W. Petersen
Nick Griffin, Ex-Chef der British National Party (BNP) Nick Griffin, Ex-Chef der British National Party (BNP) Quelle: Nick Griffin

Budapest – Der frühere Parteichef der rechten British National Party (BNP), Nick Griffin, ist aus Ungarn ausgewiesen worden. Dies bestätigte das ungarische Innenministerium vor wenigen Tagen auf Anfrage verschiedener Medien. Griffin sei „in Ungarn eine unerwünschte Person“, so der ungarische Innenminister Sándor Pintér. Das Einwanderungsamt habe den britischen Politiker des Landes verwiesen und zugleich ein Einreiseverbot gegen ihn verhängt. „Diese Maßnahmen im Bereich Ausländerrecht erfolgte aufgrund eines Antrags des Zentrums für Terrorabwehr“, teilte Pintér dazu weiter mit. Warum sich Griffin in Ungarn aufhielt, ist nicht bekannt.

Der ehemalige BNP-Chef hatte noch im März am Rande einer Demonstration gegen den US-Investor George Soros in Budapest erklärt, er könne sich vorstellen, dauerhaft nach Ungarn zu ziehen. Das Land habe sich zu „einem guten Zentrum für emigrierte Nationalisten“ entwickelt. Damit spielte er offensichtlich auf die politischen Verhältnisse unter Ministerpräsident Viktor Orbán an. Dieser hatte den „Opfern“ von „Liberalismus, politischer Korrektheit und Gottlosigkeit“ im Februar politisches Asyl angeboten.

Griffin war von 1999 bis 2014 Parteivorsitzender der British National Party und gehörte von 2009 bis 2014 dem Europaparlament an. Nach einem Führungsstreit wurde der Jurist und Oxford-Absolvent noch während seiner Parlamentszeit aus der BNP ausgeschlossen. Die Partei, die 2009 bei der Europawahl 6,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, spielt inzwischen keine Rolle mehr im politischen System Großbritanniens.

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