Login

sachsen-depesche.de

Freigegeben in Politik

Robert Malorny scheitert bei Landesparteitag der Liberalen in Glauchau

Holger Zastrow bleibt Landesvorsitzender der FDP Sachsen

Samstag, 20 Mai 2017 16:23 geschrieben von 
Holger Zastrow in Glauchau erneut zum Landesvorsitzenden der FDP Sachsen gewählt. Holger Zastrow in Glauchau erneut zum Landesvorsitzenden der FDP Sachsen gewählt. Quelle: FDP Sachsen (Facebook)

Glauchau – Die Bestrebungen des 37-jährigen Dresdner Werksleiters Robert Malorny, Holger Zastrow von der Spitze der FDP Sachsen zu verdrängen, sind vorerst gescheitert. Auf einem Landesparteitag in der Glauchauer Sachsenlandhalle konnte sich Zastrow bei der Wahl zum Vorsitzenden mit 127 zu 101 Stimmen gegen seinen Kontrahenten durchsetzen. Am Parteitag nehmen rund 240 Delegierte teil.

Zastrow führt die FDP Sachsen seit 1999, gehört auch dem Bundespräsidium seiner Partei an und gilt als Vertreter eines bürgerlich-konservativen bis nationalliberalen Kurses. Malorny hatte vor allem die Delegierten der mitgliederstarken Kreisverbände in Dresden und Leipzig hinter sich bringen können. Auch in den Reihen der Jungliberalen Aktion (JuliA), dem Jugendverband der sächsischen FDP, wurde der Ruf nach einem Wechsel an der Spitze in letzter Zeit zunehmend lauter. Mit dem erneuten Votum für Zastrow ist nach Ansicht politischer Beobachter auch eine Absage für einen Kurswechsel in Richtung Linksliberalismus verbunden.

Neben den Landesvorstandswahlen stehen auch bis zu zehn inhaltliche Anträge auf der Tagesordnung des Parteitages in Glauchau, darunter ein Wahlaufruf der sächsischen FDP mit 14 Punkten zur Bundestagswahl. Als Schwerpunkte benennen die sächsischen Freidemokraten darin die Bildungspolitik und Digitalisierung, den Ausbau von Straßen- und Schienenwegen in Sachsen, ein verbessertes Klima für Gründer und Unternehmen sowie die Senkung der steuerlichen Belastung für Bürger.

Im aufgestellten Forderungskatalog stehen dabei an erster Stelle „eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildungsqualität – durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie modern ausgestattete Schulen“ und „die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020“. Eine Zentralisierung der Zuständigkeit für das Schulwesen auf Bundesebene wird abgelehnt.

Weiterhin soll Sachsen „digitales Vorreiterland“ werden – mit flächendeckendem „schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022“ sowie einer „digitalen Modernisierungsoffensive für die öffentliche Verwaltung“. Danach sollen die Sachsen innerhalb der nächsten fünf Jahr alle Anträge auch online stellen können.

Zum Thema Verkehrsvorhaben führt das Papier aus: „Wir wollen eine schnellere Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen mit zentraler Bedeutung, wie beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Vorreiterbundesland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden.“

Weiterhin dringt die FDP auf eine Senkung der Steuerbelastung für die Bürger. „Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist für uns überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit. Dazu gehören die ersatzlose Streichung des Solidaritätszuschlages bis 2019, die Senkung der Steuerlast für kleine und mittlere Einkommen sowie die Beseitigung der kalten Steuerprogression.“

Weitere Forderungen des Leitantrages betreffen unter anderem die Themen, unternehmerische Freiheit, Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus, mehr direkte Demokratie oder das Thema Zuwanderung.

Artikel bewerten
(2 Stimmen)
Michael Krug

Michael Krug (Jahrgang 1974) kam vor Jahren aus dem norddeutschen Hamburg nach Sachsen.

Seine alte und seine neue Heimat verbindet die Elbe. Heute pendelt er zwischen Dresden und Frankfurt am Main. Ursprünglich aus der volkswirtschaftlichen Richtung kommend, entwickelte sich der studierte Journalist zu einem Vollblutberichterstatter aus Politik, Medien, Lifestyle, Kultur und Wirtschaft. Seit Mai 2016 gehört er unserer Redaktion an.

Webseite: https://www.sachsen-depesche.de/show/author/55-michael-krug.html
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten

TEAM