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„Der Preis, den wir zahlen, ist sehr hoch!“

Jens Lehmann (CDU) mit Bauchschmerzen zur neuen Koalition aus Union und SPD

Mittwoch, 07 Februar 2018 19:39 geschrieben von 
Jens Lehmann, MdB/CDU Jens Lehmann, MdB/CDU Quelle: CDU Leipzig

Berlin - Nun soll es im Bund eine neue, kleinere Große Koalition geben. Vor dem Hintergrund der heute abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU): „Ich bin erleichtert, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD letztlich mit einer Einigung zu Ende gegangen sind. Aber der Preis, den die Unionsseite dafür zahlen musste, ist sehr hoch!“

Als besonders positive Ergebnisse im Vertragswerk hebt Lehmann die geplanten milliardenschweren Investitionen in Verkehrsprojekte, Schulen und die digitale Infrastruktur hervor. „Der Koalitionsvertrag sieht hier viele konkrete Maßnahmen vor, die den Kommunen, vor allem auch in Sachsen, zu Gute kommen. Beim Thema Bildung begrüße ich ausdrücklich die damit einhergehende weitere Lockerung des Kooperationsverbotes.“ sagte Jens Lehmann.

Demgegenüber bedauert Lehmann vor allem das Ausscheiden des bisherigen Innenministers Dr. Thomas de Maizière: „Sein Sachverstand, seine Erfahrung und sein Weitblick werden im künftigen Kabinett fehlen. Mit der Aufgabe des Innen- und des Finanzressorts hat die CDU enorme Zugeständnisse gemacht.“ Mit Blick auf die Russland-Sanktionen hätte sich Jens Lehmann zudem eine Lockerung und ein stärkeres Zugehen auf den gerade für die ostdeutsche Wirtschaft traditionell wichtigen Handelspartner gewünscht.

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Angela Prokoph-Schmitt

Angela Prokoph-Schmitt (Jahrgang 1968) ist eine leidenschaftliche Demokratin und im südhessischen Darmstadt aufgewachsen.

Sie ist Mitglied der CSU (Bayern) und der CDU (Hessen). Seit Juni 2017 führt sie auch die Redaktion von SACHSEN DEPESCHE.

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