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Rechtspopulismus in Dresden

MdB Heiko Hessenkemper (AfD) bei PEGIDA

Donnerstag, 10 Mai 2018 04:30 geschrieben von  Jan Erbenfeld
PEGIDA am Montag in der Prager Straße PEGIDA am Montag in der Prager Straße Quelle: Jan Erbenfeld

Dresden - Montagabend, 07. Mai 2018, 144. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Dichtgedrängt stehen vielleicht 4000 Demonstranten vor dem Hauptbahnhof. Prof. Dr. Heiko Hessenkemper (MdB) referiert Zahlen und Fakten zur Situation. Allein 2014 -1016 habe es 635 000 verurteilte ausländische Straftäter gegeben, demgegenüber stehe eine Abschiebezahl von 20 000. Seit 2016 kämen monatlich 15–17 000 Migranten hinzu, ein Drittel werde „eingeflogen“. Andererseits haben die Deutschen das niedrigste Rentenniveau der OECD und müßten am längsten arbeiten.

Dann bekomme eine alleinstehende deutsche Mutter mit achtjährigem Kind monatlich 762 Euro, (zuzüglich bezahlter Wohnung und Heizung), während ein unbegleiteter Jugendlicher aus Dritte-Welt-Ländern allein 5250 Euro pro Monat koste. Auch wenn eine große Zahl dieser Migranten eben nicht minderjährig sei (und bei kriminellen Übertritten dennoch unter das Jugendstrafrecht fiele) lehnten die „Altparteien“ eine von der AfD-Bundestagfraktion geforderte, altersmäßige Überprüfung ab.

In den großen Städten, gerade auch in Dresden, habe es die letzten zehn Jahre einfach zu wenig bezahlbaren Wohnraum gegeben. Das werde jetzt mit Milliardenprogrammen geändert. Weil man die Interessen der Deutschen „entdeckt“ habe, oder weil es ein Punkt im „Umvolkungsprogramm“ sei? Ebenso werde in Kitaplätze investiert; doch allein sieben Prozent aller Geburten kamen 2017 von Neuankömmlingen der letzten zwei, drei Jahre.

Von 6 Millionen Hartz-IV-Empfängern seien über ein Drittel Nichtdeutsche, wenn man noch die „Paßdeutschen“ dazuzähle, wären es wahrscheinlich über 40 Prozent. Ein Fünftel aller Bezieher stammten nicht aus der EU, 600 000 davon aus Syrien. Dies alles habe System, so der kantige Westfale, und laufe schon seit 10, 20, 30 Jahren. Wer aber profitiere davon?

So wolle man bereits ein gemeinsames Finanzministerium und Steuerrecht für die EU, habe die gemeinsame Bankenhaftung auf den Weg gebracht. Allein die Übernahme einer „solidarischen Arbeitslosenversicherung“ würde bedeuten, daß Deutschland 3–4 Millionen Arbeitslose außerhalb des eigenen Landes finanzieren müßte. Und das sei längst noch nicht alles.

Nach dem Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen (Global Compact for Migration), der auch schon im Bundestag diskutiert werde, habe jeder Mensch das Recht, „überall hinzugehen und sich in die Sozialsysteme einzuklinken“. Damit hätten die Protagonisten von UN, UNHCR und EU-Kommission dann ihr Ziel erreicht: One World, Rassen- und Einkommensunterschiede wären abgeschafft.

Schließlich geht es zum „Spaziergang“ über die St. Petersburger. An diesem warmen Sommerabend steht manch Fenster der zahlreichen Hochhäuser weit geöffnet. Und während die Pegidianer schwatzend unten vorbeilaufen, schauen von oben Araber und Afrikaner staunend auf den von Polizisten begleiteten Zug. „Abschieben“ brüllen ohnmächtig die Demonstranten, worauf minderjährige Flüchtlinge rechts und links der Straße lachend zurückwinken.

Letzte Änderung am Samstag, 12 Mai 2018 05:33
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