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Antrag zur Partizipation des Stadtrats an Entscheidungen der Kunstkommission

AfD Dresden verärgert über Kunst-Installation vor der Frauenkirche

Freitag, 05 Mai 2017 20:42 geschrieben von  Johann W. Petersen
„Denkmal für den permanenten Neuanfang“ auf dem Dresdner Neumarkt „Denkmal für den permanenten Neuanfang“ auf dem Dresdner Neumarkt Quelle: Jan Erbenfeld

Dresden – Die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat die Installation des Künstlerduos Ulrich Genth und Heike Mutter auf dem Altmarkt (https://www.sachsen-depesche.de/regional/das-„denkmal-für-den-permanenten-neuanfang“-in-dresden.html) scharf kritisiert. „Kunst darf von keiner Seite dazu missbraucht werden, die Dresdner Stadtgesellschaft zu spalten“, so der kulturpolitische Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion, Gordon Engler.

Wer auf „Provokation“ setze, um mediale Aufmerksamkeit zu erreichen, müsse sich „über den lautstarken Rummel sehr freuen“. Ansonsten wären die Kunstaktionen vor der Frauenkirche nur eine „Randnotiz“ gewesen. Offen bleibe für ihn die Frage, „inwiefern die gelebte Kunst im öffentlichen Raum tatsächlich von der Mehrheit der Dresdner Bevölkerung in ihrer derzeitigen Art und Weise mitgetragen wird“, erklärte der AfD-Politiker.

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Änderung der „Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über Kunst im öffentlichen Raum“ in den Stadtrat eingebracht, mit dem, wie es in einer Erklärung heißt, „die demokratische Repräsentanz bei der Entscheidungsfindung über Kunst im öffentlichen Raum gestärkt werden“ soll. Alle Stadtratsfraktionen sollen demnach in die Beratungen der Kunstkommission einbezogen werden. Außerdem fordert die AfD, dass die Empfehlungen der Kunstkommission durch den Ausschuss für Kultur und Tourismus bestätigt werden müssen. Ziel sei es laut Antrag, „mehr Partizipation und Transparenz für die Dresdner Bürger zu erreichen“.

Engler dazu: „Der bisherige Verfahrensablauf – die Kunstkommission tagt im Geheimen und die Verwaltung setzt deren Empfehlungen in ihrem Ermessen um –, muss dringend überarbeitet werden. Für mich als für Kultur zuständiger AfD-Stadtrat kamen diese Kunstinstallationen quasi ebenso überraschend wie für den Dresdner Bürger. Wenigstens die Hebebühne, das sogenannte ‚Denkmal für den permanenten Neuanfang‘, wurde unter ‚Information der Verwaltung‘ am 28. März im Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgestellt. Ändern konnten wir Stadträte nichts mehr daran. Nur eingeladen wurden wir zu dessen Einweihung als Teil der Kulturausschusssitzung am 25. April. Aus diesem Grund sehe ich einen erheblichen Änderungsbedarf bei den bestehenden Regularien.“

Mit der durch den AfD-Antrag beabsichtigten Einbeziehung des Kulturausschusses würde dieser „die politische Verantwortung dafür tragen, dass städtische Kunst im öffentlichen Raum dem Stadtklima nicht abträglich gestaltet wird“. Dadurch könnten weitere Kunstprojekte von den Stadtvertretern entweder mitgetragen oder gegebenenfalls abgelehnt werden. Die nächste Sitzung des Dresdner Stadtrats findet am 11. Mai statt.

Letzte Änderung am Freitag, 05 Mai 2017 20:50
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