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Josef Mühlbauer

Josef Mühlbauer

Dipl. Kfm. Josef Mühlbauer, München

Vita: Nach dem Abitur folgte ein Studium der Wirtschaftswissenschaft und der Rechtswissenschaft  an der Uni München. Mit dem Abschluss Diplom Kaufmann und in Jura dem ersten und zweiten Staatsexamen mit Referendars-Ausbildung hat er seine Universitätszeit abgeschlossen. Danach war Josef Mühlbauer als Vorstandsassistent und dann Leiter Recht und Finanzen in einer großen Aktiengesellschaft tätig.

Dem folgte eine Zeit als freiberuflicher Rechtsanwalt und freier Unternehmensberater in einer Beratungsfirma. Später war Josef Mühlbauer für größere Firmen zuständig.

Zuletzt engagierte er sich im gemeinnützigen Bereich im Rahmen politischer Bildung und gilt als ausgewiesener Spezialist insbesondere für Parteienforschung und Parteienfinanzierung.

Wien - Jedem Geschichtsinteressierten dürfte der Begriff “Wiener Kongress“ und „Leipziger Völkerschlacht“ bekannt sein. Nachdem Napoleon Bonaparte in der Leipziger Völkerschlacht den Krieg verloren hatte, trafen sich die Siegermächte in Wien. Unter der Leitung des damaligen österreichischen Außenministers Fürst von Metternich wurden die „alten Herrscherfamilien“ wieder eingesetzt und Europa neu geordnet.

München - Am Wochenende hielten Bündnis90/DieGrünen in Berlin einen „Gerechtigkeitskongress“ ab. Neben Vorträgen und Diskussionen fanden auch Workshops statt über Themen, wie „Generationengerechtigkeit, Gerechte Steuerpolitik, Bildungsgerechtigkeit und Geschlechtergerechtigkeit.“ Gerade weil die AfD eine kinder- und elternfreundliche Familienpolitik und eine stärkere Förderung von Familien mit Kindern fordert, wollen sich die Grünen um mehr Gleichberechtigung von Frauen einsetzen und das Ehegattensplitting abschaffen. „Weg von einer Subventionierung des Trauscheins…..Bei der Abschaffung des Ehegattensplittings ernst machen – das ist das richtige Signal gegen Rollback und AfD,“ so heißt es auf „GRÜN IST LILA. Das grün-feministische Blog,.“

München/Frankfurt am Main - Die Wohlfahrtsverbände sprechen von einem „politischen Totalversagen“, wenn es um bezahlbaren Wohnraum in den Großstädten geht. In München, Frankfurt am Main und in anderen Großstädten Deutschlands gibt es schon lange einen Verdrängungswettbewerb, wo es um billigen Wohnraum geht. Flüchtlinge würden gerade in den Großstädten „zu noch mehr Verdrängungswettbewerb führen", so Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Ulrich Schneider (Jahrgang 1958) hatte seine politische Vorliebe zuletzt für die Partei Die Linke geoutet. Damit dürften dem Erziehungswissenschaftler und Funktionär kaum der AfD nahe Beweggründe unterstellt werden.

Berlin - Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Mitglieder der Alternative für Deutschland (kurz AfD) mit Nazis verglichen (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gabriel-vergleicht-afd-mitglieder-mit-nazis-a-1097149.html). Einige AfD-Mitglieder hätten etwas gegen die Weltoffenheit und die liberalen Werte des modernen Deutschlands und "strebten nach einer Gesellschaft wie zu den muffigsten Zeiten des Landes.“

München - Brexit, zusammengesetzt aus Britain und Exit, bedeutet einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. In einem Referendum sollen die Briten am 23. Juni 2016 über einen Brexit entscheiden. Derzeit liegen in Umfragen entsprechend die Befürworter eines Brexit knapp vorne. Insbesondere die UK Independence Party (UKIP oder Ukip), Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs, mit ihrem Vorsitzenden Nigel Paul Farage befeuert den Brexit.

München - Die Umfragewerte der ehemals großen Volksparteien CDU und SPD brechen mit aller Wucht ein. Ist das der Untergang der Volksparteien? Parteienforscher sind sich da noch nicht einig. Der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel forderte neulich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sie möge den „Horst Seehofer in die Pflicht nehmen, um den Fortbestand der Regierungskoalition zu erhalten“. Seit dem starken Zustrom der Flüchtlinge ab September 2015 streiten sich die beiden Vorsitzenden der Schwesterparteien Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) um die Ausrichtung der Flüchtlingspolitik. Zuvor machte bereits die Euro-Krise und die Energiewende den beidenein Miteinander schwer. Aber reißt das Tischtuch endgültig?

Magdeburg - Der Parteitag der Linken schien langweilig zu werden. Aber die Kritik von Gregor Gysi, die Linke sei „saft- und kraftlos“, macht den Parteitag zumindest erwähnenswert. Tatsächlich bereiten den Linken die letzten Wahlergebnisse Sorge. Viele Wähler sind zur AfD gewandert. Gerade in Ostdeutschland ist die AfD zur Konkurrenz geworden.  Deshalb meint die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die Linke müsse ihr Profil als „soziale Opposition zum neoliberalen Parteienkartell“ wieder in den Mittelpunkt rücken.

Wien - Norbert Hofer, der Kandidat der FPÖ, zieht nicht als neuer Bundespräsident in die Wiener Hofburg ein. Er ist dem neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen (Grüne) nur ganz knapp unterlegen. Dennoch bedeutet diese Wahl ein Signal für alle europakritischen Parteien. Auch die AfD in Deutschland erhält dadurch abermals Rückenwind aus der Alpenrepublik. Diejenigen, die Hofer gewählt haben, sind mit der Politik der etablierten Parteien offensichtlich nicht einverstanden, nach dem Motto: „so kann es nicht weitergehen“.

München - Mit einem offenen Brief an die Bundesregierung und einer online Petition protestieren Autoren gegen das geplante Integrationsgesetz. Sie sind der Meinung, dass „das geplante Integrationsgesetz die Gesellschaft in Deutsche und Migranten spaltet und fordern einen „Integrationsvertrag für alle“.

München - Am 30. April und 1. Mai 2016 findet im Kongresszentrum der Messe Stuttgart der nächste Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dort soll über das von der Bundesprogrammkommission und des Bundesvorstandes erarbeitete Grundsatzprogramm der Partei abgestimmt werden. Einige Mitglieder verfassten nun ein „politisches  Manifest“ als alternativen Vorschlag zu diesem Grundsatzprogramm.

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