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Ramin Peymani

Ramin Peymani

Ramin Peymani (Jahrgang 1968) ist freier Journalist, Buchautor und Blogger. Neben seinem ehrenamtlichen politischen Engagement für die FDP hält der Ex-Banker Fachvorträge zur Euro- und Staatsschuldenkrise und betätigt sich publizistisch. Er war Büroleiter des früheren DFB-Präsidenten Theo Zwanziger.

Der sportbegeisterte Hobbyfußballer zählt Reisen und gutes Essen und zu seinen Leidenschaften. Für SACHSEN DEPESCHE beleuchtet er regelmäßig das politische Geschehen in Deutschland und der Welt aus einem kritischen Blickwinkel.

Frankfurt am Main - Es ist nicht das erste Mal, dass sich nach einer Wahl herausstellt, wie leicht es für die Auszähler ist, zum Erfolg ihrer Wunschpartei beizutragen. Einen der spektakulärsten Fälle der jüngeren Vergangenheit gab es 2015 in Bremerhaven, wo eine unbeaufsichtigte Schülergruppe die Stimmauszählung vornahm. Die jungen Weltverbesserer sorgten dafür, dass die AfD zunächst die 5%-Hürde verfehlte. Später wurde das Ergebnis infolge einer Klage der Partei korrigiert, die den geraubten Sitz in der Bremischen Bürgerschaft nachträglich zugesprochen bekam. Der Betrug fand damals allerdings wenig mediale Beachtung, waren die Schüler aus Sicht vieler Journalisten und der Landespolitik doch in ehrenwerter Mission unterwegs. Derartige Falschauszählungen kommen ohnehin selten ans Licht, denn häufig genug haben sie auf den Ausgang keinerlei Einfluss. In Frankfurt ist einer der größten Schwindel der Wahlgeschichte aber jetzt aufgeflogen. Er könnte für ein politisches Erdbeben sorgen. Ganze 94 Stimmen Vorsprung vor der SPD hatten die Grünen bei der Landtagswahl in Hessen vor zwei Wochen – landesweit. Nun sieht es so aus, als würden sie eine dreistellige Stimmenzahl verlieren und die SPD in ähnlichem Maße hinzugewinnen. Dadurch wären die öffentlich-rechtlichen Wahlsieger nur noch auf Platz drei und die knappe Mehrheit für Schwarz-Grün dahin. Noch ist es nicht offiziell, aber die Spatzen pfeifen es bereits von den Dächern: Die aktuelle Regierungskoalition kann ihre Zusammenarbeit wohl nicht ohne Partner fortsetzen.

Frankfurt am Main - Eine Lawine ist ins Rollen gekommen, direkt aus den österreichischen Alpen bis hinunter ins deutsche Flachland. Nun ist die Katze aus dem Sack: Österreich wird den globalen Migrationspakt ebenso wenig unterzeichnen wie ein Dutzend weiterer Staaten, viele davon in Europa gelegen. Hatten sich Australien und die USA früh von der UN-Vereinbarung distanziert, die zwar nicht völkerrechtlich, sehr wohl aber politisch und moralisch bindend sein wird, folgt nun ein Land nach dem anderen auch in Europa. Neben Österreich haben bereits Israel, Ungarn, Kroatien und Tschechien signalisiert, der feierlichen Unterzeichnung in Marrakesch fernzubleiben. Es wird erwartet, dass eine ganze Reihe weiterer europäischer Staaten dem Beispiel folgen werden, nicht zuletzt Dänemark, Polen, Italien, Monaco und die baltischen Staaten. Dies legt den Schluss nahe, dass irgendetwas faul ist an dem Vorhaben, von dem bis vor wenigen Tagen kaum jemand hierzulande Notiz genommen hatte. Die monatelange Strategie des Totschweigens schien aufzugehen. Bis Österreichs Kanzler Mitte der Woche sein Nein zum Pakt verkündete. Schon früh hatten Deutschlands Freie Medien über das Ansinnen berichtet, den Staaten der Erde durch die Hintertür einer offiziell freiwilligen globalen Vereinbarung die nationalen Handlungsspielräume in der Migrationspolitik zu nehmen. Denn klar ist: Hat der aus zwei separaten Vertragswerken bestehende Pakt erst einmal die Ratifizierungshürde der Staats- und Regierungschefs genommen, wird er künftig nicht nur die nationale Gesetzgebung, sondern auch die Rechtsprechung bestimmen.

Frankfurt am Main - Von den alten Griechen können wir viel lernen. Unsere moderne Demokratie basiert auf der Staatslehre großer griechischer Denker wie Sokrates und Platon. Ein anderer großer Grieche ist den meisten heute allerdings unbekannt: Polybios von Megalopolis, der um das Jahr 200 vor Christi Geburt lebte, hat sich verdient gemacht, indem er als Geschichtsschreiber den Aufstieg Roms zur Weltmacht aufzeichnete. Er schrieb die Vormachtstellung des Römischen Reiches neben der Stärke des eigenen Heeres vor allem der Verfassung der Republik zu. Polybios kam allerdings dennoch zu dem Schluss, dass jede noch so gut ausbalancierte Demokratie früher oder später untergehen müsse. Er unterfütterte die von Platon und Aristoteles entwickelte Theorie vom Kreislauf der Verfassungen, nach der Demokratien zwangsläufig in Pöbelherrschaften münden, erstmals mit empirischen Fakten. Diesen antiken Lehren könnten wir für unsere Tage entscheidende Warnungen entnehmen – wenn wir es denn wollten. Denn mehr und mehr zeichnet sich ab, dass auch unsere Demokratie in Gefahr ist, einem Kreislauf zu folgen, aus dem es kein Entrinnen zu geben scheint, weil Menschen offenbar weder fähig noch bereit sind, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen. Dabei fällt ins Auge, dass die Weigerung, aus der Geschichte zu lernen, umso ausgeprägter ist, je vehementer die Betroffenen vorgeben, genau dies zur Grundlage ihres Handelns zu machen. So wie die intolerantesten Zeitgenossen eben oft jene sind, die mit großen Transparenten für mehr Toleranz werben.

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Frankfurt am Main - Vor einer Woche berichteten wir, dass der Springer-Konzern Angela Merkels Abschied von ihren politischen Ämtern eingeläutet hat. Und immer mehr Medien stimmen in den Abgesang ein. Die Journalisten haben Annegret Kramp-Karrenbauer (“AKK”) auserkoren, es künftig zu richten. Sollte die Landtagswahl in Bayern für die Union in die Hose gehen, könnte schon der CDU-Parteitag im Dezember zu Merkels “D-Day” als Vorsitzende werden. Freilich nicht als Abgang mit Schimpf und Schande, sondern mit jeder Menge warmer Worte für die Hinauskomplimentierte, wobei stehende Ovationen von weniger als fünfzehn Minuten Dauer als bittere Enttäuschung gewertet würden. Vielleicht wird ein Klatschkanon einstudiert, um ermüdenden Händen eine kurze Pause zu gönnen. Man kann den Delegierten jedenfalls nur empfehlen, eine medizinische Handcreme in den Koffer zu packen. Am besten auch Blasensalbe. Doch wer ist diese unscheinbare Frau mit der Bubikopf-Frisur und der Designer-Brille, die irgendwann auch Kanzlerin werden soll? Offenbar vor allem eines: Merkels politische Miniaturausgabe, die optisch alles daran setzt, nicht so zu wirken. Sie mag ein wenig konservativer sein und die Bürger dieses Landes nicht für unmündige Kinder halten, denen man in einfacher Sprache beizubringen hat, was richtig für sie ist. Doch sie sieht in ihrer Parteivorsitzenden eine “Visionärin” – das letzte aller möglichen Attribute, das dem durchschnittlich politisch Interessierten zu Angela Merkel einfallen würde.

Frankfurt am Main - Seit der Bundestagswahl dümpelt Angela Merkel (CDU) als “lahme Ente” herum. Nichts hat sie in den letzten zwölf Monaten zuwege gebracht. Den versemmelten “Jamaika”-Verhandlungen folgte nach langem Hin und Her die Flucht in die Arme der SPD, die ihr noch wenige Wochen zuvor richtig was “auf die Fresse” geben wollte. Dazwischen trug Merkel eine herbe persönliche Schlappe davon, als sie ihre Vertraute Annette Schavan nicht auf den Chefsessel der Konrad-Adenauer-Stiftung zu bugsieren vermochte. Und auch danach agierte sie mehr als glücklos: Ob beim Staatsbesuch in den USA, im Ringen mit Frankreichs Präsident Macron oder in Brüsseler Verhandlungsrunden, in denen ihre Kontrahenten sie überdeutlich spüren ließen, dass auch ihre außenpolitische Zeit abgelaufen ist. Niemand nimmt Angela Merkel mehr ernst, in Europa so wenig wie hierzulande. Nur mit der Hilfe ihrer öffentlich-rechtlichen Medien konnte sie sich überhaupt über den Sommer retten, um nach dem Maaßen-Desaster nun den wohl schwersten Nackenschlag ihrer vierten Amtszeit einzustecken: Ihr treuer Aktentaschenträger Volker Kauder wurde von der eigenen Fraktion kaltgestellt. Und so sehr sich Regierungssprecher Seibert sowie all die anderen Adjutanten und bezahlten Hofberichterstatter Mühe geben, einen anderen Eindruck zu erwecken, spürt jeder, dass Kauders Abgang Merkels Ende eingeläutet hat. Als bedürfe es dazu noch einer Bestätigung, hat der Springer-Konzern beschlossen, seine schützende Hand über der Kanzlerin wegzuziehen.

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Frankfurt am Main - Die Politik der vergangenen Jahre hat tiefe Gräben aufgerissen, die weite Teile der bürgerlichen Mitte zu verschlucken drohen. Unversöhnlich stehen sich die politischen Lager in Deutschland gegenüber. Zu geben scheint es nur noch Linke, die sich auf die Unterstützung der uninformierten Masse verlassen können, und Rechte, zu denen man fälschlicherweise jeden zählt, der konservative Ansichten vertritt. Wähler der etablierten Parteien prallen auf Anhänger der AfD, “Asylromantiker” auf “Asylgegner”, wobei das Etikett jeweils von der Gegenseite angeheftet wird. Ein einziges Thema überlagert alles, und es wird immer schwieriger, das gespaltene Land wieder zu einen. Daran scheinen die politisch Verantwortlichen allerdings auch wenig Interesse zu haben. Stattdessen führen sie ihren Wählern immer dreister vor Augen, dass sie gar nicht daran denken, sich den Problemen des Landes zu widmen. Regiert wird schon lange nicht mehr. Politische Entscheidungen fallen im Sinne “übergeordneter Ziele”, die – konsequent zu Ende gedacht – eine Regierung entbehrlich machen. Die wesentlichen Weichenstellungen werden dabei nicht mehr am Kabinettstisch in Berlin vorgenommen, sondern beim IWF, bei der UN oder in Brüsseler Hinterzimmern. Wer dies zu kritisieren wagt und auf das demokratische Selbstbestimmungsrecht der Völker verweist, gilt als ewig Gestriger und wird von der polit-medialen Kaste geächtet. Das hält aber vor allem den diktaturgeschundenen Osten nicht davon ab, seine Stimme zu erheben.

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Frankfurt am Main - Selten hat es sich derart gelohnt, einer Bundestagsdebatte zu folgen. Während der interessierte, aber in politischen Detailfragen dann doch recht schnell gelangweilte Zuschauer in der Vergangenheit oft bloß inszeniert wirkende Uneinigkeit demonstriert bekam, wenn sich Redner von Regierung und Opposition im Bundestag duellierten, war in der jüngsten Generaldebatte richtig Feuer unterm Dach. Anders, als in den zurückliegenden Legislaturperioden, gibt es mittlerweile eine wirkliche Opposition. Im Bundestag prallen endlich wieder unterschiedliche politische Positionen aufeinander. Man kann das begrüßen, weil es die Debatte belebt, oder bedauern, weil es die Harmonie stört. In Deutschland tendiert die Mehrheit leider zu Letzterem, weil Lieschen und Michel Streit nun einmal nicht mögen. Interessanterweise sind es aber eher die Reaktionen auf die im Tonfall überwiegend angemessen vorgetragenen Redebeiträge der größten Oppositionsfraktion, die den Geräuschpegel im Parlament anschwellen lassen. Die Antworten arten nicht selten in wildes Geschrei aus. Da wird beschimpft, gehetzt, diffamiert und beleidigt, in dem irrwitzigen Selbstverständnis, die Regeln des Anstands und des Respekts nicht befolgen zu müssen, weil man sich ja mit “den Rechten” auseinandersetzt. Der Umgang mit dem ungeliebten politischen Gegner ist eines Bundestags unwürdig. Vor allem das links-grüne Lager hat regelmäßig Schaum vor dem Mund. Die wutverzerrten Gesichter und hasserfüllten Tiraden können einem Angst machen.

Frankfurt am Main - Seit Tagen wird in Deutschland über ein Video diskutiert. Es dauert nur wenige Sekunden und zeigt eine Auseinandersetzung, um die kein Aufhebens gemacht würde, wäre der Ort der Handlung nicht zufällig Chemnitz und der Angegriffene nicht ein Zuwanderer. Zu sehen ist, wie sich zwei junge Migranten vor einer Männergruppe aufbauen. Nach einem kurzen Wortgefecht rennt einer der Männer auf sie los, die beiden Migranten rennen davon. Möglicherweise fängt sich einer von ihnen einen Tritt in den Hintern ein, schon das ist nicht mehr klar zu erkennen. Sonst gibt es nichts zu sehen. Und doch hyperventiliert der polit-mediale Zirkus seit Bekanntwerden des Handymitschnitts. “Hetzjagden” auf Migranten habe es in Chemnitz gegeben, “Zusammenrottungen” glaubt die Kanzlerin erkannt zu haben, immer schön im Plural, um den Eindruck eines rechtsextremen Flächenbrandes zu erwecken, der deutschlandweit wütet und nur mit größtmöglicher gesellschaftlicher Anstrengung eingedämmt werden kann. Zum Pogrom-Vergleich versteigt sich gar mancher, um sicherzustellen, dass sich das Bild fackeltragender Nazis in den Köpfen festsetzt. Politik und Medien zeigen sich seither außer Rand und Band. Kein Wunder, dass sich nach Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft nun auch der Präsident des Bundesverfassungsschutzes gegen die Legende angeblicher Hetzjagden verwahrt hat. Damit ist Hans-Georg Maaßen, der den Inlandsnachrichtendienst seit sechs Jahren führt, zur Zielscheibe geworden.

Chemnitz - Immer noch schlagen die Wellen hoch. Die Ereignisse in Chemnitz haben tiefe Spuren hinterlassen, die Folgen sind noch lange nicht absehbar. Seit dem Tod eines 35-jährigen Familienvaters ist nichts mehr, wie es war. Doch statt zu beruhigen und zu versöhnen, ist es ausgerechnet die Bundesregierung, die fortwährend Öl ins Feuer gießt und den eskalierenden Konflikt immer weiter anheizt. Von der Kanzlerin über ihren Regierungssprecher bis hin zu den Ministern war keine einzige Wortmeldung dazu geeignet, die Lage zu entspannen. Ganz im Gegenteil. Und statt zu recherchieren, tobten sich auch Deutschlands Journalisten lieber in ihrem religionsgleich geführten “Kampf gegen rechts” aus, der längst ein Kampf gegen die Mitte der Gesellschaft ist. Gestützt auf die von der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft in aller Deutlichkeit widerlegte Behauptung eines einzelnen Journalisten, verurteilten Medien und Politik die angebliche Hetzjagd auf Migranten, ohne zu prüfen, ob es diese gegeben hatte. Stattdessen werden Tausende untadelige Demonstranten in Sippenhaft für mitlaufende Extremisten genommen – wogegen sich Politik und Medien bei linken Kundgebungen aufs Schärste verwahren. Zwar wurden in den Tagen danach Internetmeldungen retuschiert, das böse “H-Wort” aus den Headlines entfernt und aufhetzende Äußerungen relativiert, die ursprüngliche Falschmeldung hatte bis dahin beim breiten Publikum aber längst verfangen. Doch damit nicht genug: Der Spiegel erdreistet sich einmal mehr, Sachsen und mithin den Osten Deutschlands als neue Brut des Nationalsozialismus zu diffamieren.

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Frankfurt am Main - Lange vorbei ist die Zeit, als der Spiegel ein Nachrichtenmagazin war, das seine Aufgabe darin verstand, den Mächtigen auf die Finger zu klopfen. Heute versteht man sich eher als Gehilfe der Mächtigen, um dem Volk heimzuleuchten, wenn es wieder einmal vom linken Weg abzukommen droht. Längst passiert dies nicht mehr nur in gedruckter Form, sondern vor allem im Netz. Mit mehr als 20 Millionen Nutzern pro Monat gehört der Online-Auftritt des Magazins zu den reichweitenstärksten Nachrichtenportalen in Deutschland. Diese Marktmacht will wohl genutzt sein. Und so gründete das Hamburger Unternehmen im Herbst 2015 den Ableger Bento. Noch ideologischer und einseitiger ausgerichtet, soll damit die junge Zielgruppe eingefangen werden, die für linkspopulistische Halbwahrheiten besonders empfänglich ist. Zwar unterscheidet Bento auf seiner Internetplattform offiziell zwischen den Kategorien “Meinung” und “News”, dem Leser erschließt sich aber nicht, nach welchen Kriterien die Redaktion ihre Beiträge diesen Menüpunkten unterordnet. Ein Phänomen, das man auch vom Spiegel kennt. Doch während es bei der gedruckten Ausgabe völlig in Ordnung ist, dass Meinung und Meldung verschmelzen, weil der Käufer schon an Format und Erscheinungsweise eines Wochenmagazins erkennt, dass er keine Tageszeitung erwirbt, konkurriert der Spiegel in seiner Online-Ausgabe direkt mit den täglichen Gazetten, bei denen der Leser voraussetzt, dass Nachrichten unkommentiert übermittelt werden. Das schert die Redaktion aber keinen Deut.

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