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sachsen-depesche.de

Montag, 11 Juli 2016 21:52

Volksentscheide versus EU: Sarah Wagenknecht möchte sich von der AfD nicht den Schneid abkaufen lassen

in Politik

Berlin - Die Fraktionschefin der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag, Sarah Wagenknecht, fordert mehr Demokratie. Ein Referendum über die EU Verträge hält Sarah Wagenknecht für geboten. Nach dem Brexit Austritt stellen gerade die „Mainstream Medien“ als selbst gefühlte Königswächter der Demokratie die Frage, ob bei einem so eminent wichtigen Thema wie dem EU Austritt ein Referendum abgehalten werden soll. Der Vorwurf, die Rechtspopulisten hätten die Bürger mit Lügen hinters Licht geführt und so die Briten zum Austritt bewogen, verbiete eine direkt demokratische Entscheidung. Doch diese Argumentation der Hüter des heiligen Grals der Demokratie stellt die Demokratie selbst in Frage.

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Montag, 11 Juli 2016 03:25

Verfassungsschutz beobachtet AfD-Politiker

in Medien

Frankfurt am Main - Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, beobachtet bereits schon jetzt das  Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz Einzelpersonen in der AfD. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere Landesämter prüfen derzeit, ob die AfD oder Teilströmungen der AfD Beobachtungsobjekt werden sollen.

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