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sachsen-depesche.de

Dienstag, 23 Januar 2018 19:06

PEGIDA auf dem Dresdner Neumarkt

in Politik

Dresden – 135. PEGIDA bei naßkaltem Wetter auf dem Neumarkt. Taufkirch eröffnet, dann Bachmann wie gehabt und ja, das TV-Gespräch von Sandra Maischberger mit dem österreichischen Bundeskanzler war gewiß keine journalistische Glanzleistung. Dafür entschuldige sich PEGIDA bei Sebastian Kurz mit einem Applaus. Gesagt, getan. Jetzt stehen noch „Anne“ und Christoph Berndt von „Zukunft Heimat“ auf der Bühne. Die Bürgerinitiative hatte am vergangenen Samstag eine asylkritische Demonstration in Cottbus organisiert, der Stadt mit dem höchsten Ausländeranteil in Brandenburg (8,5 %). 2500 Teilnehmer waren gekommen. Dann folgt der obligatorische „Spaziergang“ der Rechtspopulisten durch die Innenstadt.

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Dienstag, 23 Januar 2018 19:01

GroKo bereit für den ganz großen Angriff auf Geldbeutel und Meinungsfreiheit

in Politik

Bonn - Am Ende war es weniger knapp als von vielen prognostiziert: Mehr als 56% der Delegierten des SPD-Sonderparteitags stimmten am Sonntag dafür, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Es war tollkühn, von einem anderen Ergebnis auszugehen, gehören Parteitagsdelegierte doch in aller Regel zu den Günstlingen der Funktionärskaste, welche die Pöstchen verteilt. Man könnte also den Hut ziehen vor jenen 279 Delegierten, die sich dem Beschluss entgegengestellt haben, wäre ihre Motivlage nicht vielfach davon geprägt, dass ihnen Merkels Union immer noch nicht weit genug nach links gerückt ist. Die Koalitionsgespräche werden nun zügig beginnen, um im März – fast ein halbes Jahr nach der Wahl – eine Bundesregierung zu bilden, die nicht mehr nur geschäftsführend tätig ist. SPD-Chef Martin Schulz hatte die 600 Delegierten auf dem Parteitag in Bonn regelrecht angefleht, für die Neuauflage jenes Bündnisses zu stimmen, das er lange Zeit ausgeschlossen hatte, weil er – wie fast alle anderen Parteien – nicht mit Kanzlerin Merkel zusammenarbeiten wollte. Eine geplatzte “Jamaika”-Verhandlung und einen Ordnungsruf durch seinen Parteigenossen Steinmeier später will er von seiner vehementen Absage an eine “Große Koalition” nichts mehr wissen. Genauso wie seine ehemalige Generalsekretärin Andrea Nahles, die Merkel & Co. nach dem Wahlabend im September 2017 eigentlich nur noch “eins in die Fresse geben” wollte.

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