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sachsen-depesche.de

Donnerstag, 28 September 2017 12:43

Hoffnungen in Blau

in Politik

Dresden – 25. September 2017: Tag eins nach der Bundestagswahl und Merkel sei immer noch da, meint Wolfgang Taufkirch als Versammlungsleiter auf dem Neumarkt. Feiern dürfe man aber schon, denn PEGIDA habe „entscheidenden Anteil“ am Wahlerfolg der AfD, jener wahrhaftig „umstrittenen“ Partei, die am Vortag aus dem Stand drittstärkste politische Kraft geworden war, in Mitteldeutschland Rang 2 und in Sachsen, dem Mutterland politischer Unruhestiftung, mit 27 Prozent gar den ersten Platz belegt. Das könnte stimmen, denn ohne die ausdauernden Pegidianer hätte es an der Elbe wohl nicht annähernd so viel Öffentlichkeit und Unterstützung für die Rechtspopulisten gegeben. Also dominiert die Feierstimmung, dazu kommen die üblichen Ansprachen.

Berlin - Angela Merkel ist in aller Munde. Die ewige Bundeskanzlerin könne am Sonntag bei der Bundestagswahl nur bestätigt werden. Recht einseitig überschlagen sich die Medien. An den Kanzlerkandidaten Martin Schulz und dessen SPD glaubt keiner mehr. Jeder "Schulz-Effekt" ist weg. Über einen "Schulz-Defekt" wird gewitzelt.

Mittwoch, 20 September 2017 01:39

PEGIDA und AFD an der Frauenkirche

in Politik

Dresden – 126. PEGIDA in der Landeshauptstadt und zugleich Wahlkampfveranstaltung der sächsischen AfD auf dem Neumarkt. Nach kurzen Ansprachen von Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz gibt es den obligatorischen „Spaziergang“ durch die Dresdner Innenstadt. Auf der AfD-Bühne folgen mit Jens Maier (Dresden), Rechtsanwalt Dubravko Mandic (Freiburg) und dem TU-Professor Heiko Hessenkemper (Freiberg) drei Bundestagsdirektkandidaten mit den üblichen Wahlkampfreden aus dem Arsenal des Rechtspopulismus. Nichts, was man nicht schon unzählige Male gehört hätte. Der Ton auf der Bühne ist streckenweise so derb, wie die Wut im Publikum groß ist. Wohl an die 4000 Sachsen könnten es sein, der übriggebliebene Kern jener Empörung, die vor drei Jahren begann, und noch immer von der verzweifelten Hoffnung getragen wird – gehört und verstanden zu werden.

Donnerstag, 14 September 2017 03:56

„Im Osten wird wieder gekämpft!“

in Politik

Dresden – 125. PEGIDA-Kundgebung auf dem Wiener Platz am Hauptbahnhof. Nach Durchhalteparolen von Taufkirch und Bachmann erfolgt der obligatorische „Spaziergang“ durch die Innenstadt über die St. Petersburger. Auf der Prager Straße geht es retour, treffen Wutbürger auf Antifas, die sich routinemäßig hinter großformatigen Bannern postiert haben. Erbittert versichert man sich wechselseitig heftiger Abneigung, kommt es zu Wortgefechten und Rempeleien. Dann folgt Leyla Bilge, eine Rednerin mit Migrationhintergrund.

Mittwoch, 23 August 2017 11:38

Beim Wahlkampfauftakt der Dresdner AfD

in Politik

Dresden – Montagabend auf dem Neumarkt, Wahlkampfauftakt der Dresdner AfD. Während der sich als „patriotisch“ verstehende Kreisverband Dresden abermals öffentlichkeitswirksam die Initiative ergreift, ist besagte Veranstaltung mit mehreren tausend Teilnehmern weder von der durch Frauke Petry geführten Landtags-, noch der Dresdner Stadtratsfraktion beworben worden, bleiben auch im Wahlkampf der Rechtspopulisten parteiinterne Rivalitäten unübersehbar.

Dresden - Am Mittwoch informierte die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag über ihre Erfolge in den sozialen Medien. Demnach verzeichnet sie einen neuen Abonnenten-Rekord auf ihrer Facebook-Seite: 14.058 Nutzer lassen sich regelmäßig über die parlamentarische Arbeit der Fraktion unterrichten. Die CDU-Landtagsfraktion hat nach AfD-Angaben bei Facebook nur 2.995 Abonnenten, die SPD 2.638, die Linke 2.198 und die Grünen als Schlusslicht 838. Insgesamt zählen diese Fraktionen also nur 8.669 Abonnenten.

Dresden – „Fake News und Hate Speech im Social Web – Was der Staat dagegen tun kann und muss“ war das Thema eines Vortrags von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), zu dem das Dresdner Institut für Kommunikationswissenschaften am 17. Juli in die neue BallsportARENA in der Friedrichstädter Weißeritzstraße geladen hatte. Am 30. Juni war im Bundestag Maas‘ ureigenstes Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beschlossen worden.

Mittwoch, 12 Juli 2017 20:24

1000 Tage PEGIDA

Dresden – Am kommenden Sonntag gibt es die Dresdner PEGIDA genau 1000 Tage. Zweieinhalb Jahre sind schon eine Zeit. Man kann zu den sächsischen Islamkritikern sehr unterschiedlicher Meinung sein, ihren durchweg friedlichen Protest auf Dresdens Straßen werden selbst politische Gegner nicht in Abrede stellen. So dankte Versammlungsleiter Wolfgang Taufkirch am vergangenen Montagabend „all jenen, die bis heute durchgehalten haben“. Erwartungsgemäß sorgten die Hamburger Gewaltexzesse vom Wochenende und das nicht sehr glaubhaft wirkende Überraschtsein mancher Politiker für Empörung. Nach dem „Spaziergang“ durch die Innenstadt folgte ein Gastredner.

Dresden - Vor einigen Monaten berichteten Medien erstmals über die Versuche der sogenannten „Sächsischen Begegnungsstätte“ (SBS), in Sachsen Gebetsräume anzumieten und Immobilien zu kaufen. SBS-Verantwortliche begründen dies mit der großen Nachfrage nach Gebetsmöglichkeiten durch den starken Zuzug muslimischer Asylbewerber. Nach Angaben des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz steht die SBS in enger Beziehung zur islamistischen Muslimbruderschaft.

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