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Frankfurt am Main - Selten hat es sich derart gelohnt, einer Bundestagsdebatte zu folgen. Während der interessierte, aber in politischen Detailfragen dann doch recht schnell gelangweilte Zuschauer in der Vergangenheit oft bloß inszeniert wirkende Uneinigkeit demonstriert bekam, wenn sich Redner von Regierung und Opposition im Bundestag duellierten, war in der jüngsten Generaldebatte richtig Feuer unterm Dach. Anders, als in den zurückliegenden Legislaturperioden, gibt es mittlerweile eine wirkliche Opposition. Im Bundestag prallen endlich wieder unterschiedliche politische Positionen aufeinander. Man kann das begrüßen, weil es die Debatte belebt, oder bedauern, weil es die Harmonie stört. In Deutschland tendiert die Mehrheit leider zu Letzterem, weil Lieschen und Michel Streit nun einmal nicht mögen. Interessanterweise sind es aber eher die Reaktionen auf die im Tonfall überwiegend angemessen vorgetragenen Redebeiträge der größten Oppositionsfraktion, die den Geräuschpegel im Parlament anschwellen lassen. Die Antworten arten nicht selten in wildes Geschrei aus. Da wird beschimpft, gehetzt, diffamiert und beleidigt, in dem irrwitzigen Selbstverständnis, die Regeln des Anstands und des Respekts nicht befolgen zu müssen, weil man sich ja mit “den Rechten” auseinandersetzt. Der Umgang mit dem ungeliebten politischen Gegner ist eines Bundestags unwürdig. Vor allem das links-grüne Lager hat regelmäßig Schaum vor dem Mund. Die wutverzerrten Gesichter und hasserfüllten Tiraden können einem Angst machen.

Dresden – 155. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Heute gibt es eine emotionale Wutrede von PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz. Der stämmige Meißner gilt längst als das eigentliche Gesicht der Islamkritiker und wirkt authentischer als mancher Mitstreiter: Was immer auch der Tathergang in Köthen gewesen sein mag, Fakt sei, jeden Tag würden Menschen „Opfer der Gäste unserer Kanzlerin“. Die Verantwortung dafür liege bei den einzelnen Tätern aber auch der herrschenden Politik. Die „Hauptschuld“ aber trügen all die Bürger des Landes, welche es „versäumt haben, rechtzeitig, vorbeugend und in viel größerer Masse auf der Straße Gesicht zu zeigen“. Viele Menschen würden heute noch leben, wenn die „Straßen und Plätze vollgewesen wären“. Auch „Max Mustermann“ müsse sich „nun endlich auch mal bewegen“, denn er, seine Freunde oder Verwandten, könnten schon „die Nächsten“ sein.

Freitag, 07 September 2018 22:24

PEGIDA am 3. September vor der Frauenkirche

in Politik

Dresden – 154. PEGIDA in der Landeshauptstadt. „Lügenpresse“, ertönt es zu Beginn und mit der Wut von vielleicht 6000 Demonstrationsteilnehmern auf dem Neumarkt. Immer wieder Chemnitz, die Meldungen überschlagen sich. Seit dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Familienvaters Daniel H. in der Nacht zum 27. August kommt die Republik nicht zur Ruhe, scheint es, als ob manche Politiker und Medien es gerade darauf anlegten, die Stimmung weiter anzuheizen. Nachdem die Chemnitzer ihr Entsetzen auf der Straße zum Ausdruck brachten, gaben gerade jene, rasch als „Ausschreitungen“ und „Menschenjagden“ bezeichneten Demonstrationen den Anstoß, um den Freistaat unter Generalverdacht zu stellen und einen neuerlichen „Kampf gegen Rechts“ zu entfesseln, der alles Bisherige in den Schatten stellt.

Dresden - 153. PEGIDA mit vielleicht 2000 Veranstaltungsteilnehmern auf dem Altmarkt, „ANTIFAschistischem Schutzwall“, obligatorischen Polizeibeamten und Redebeiträgen von Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Alexander “Malenki” Kleine. Alles wie gehabt und doch vermeldet anderntags www.pegida.de , daß während der Rede des PEGIDA-Gründers dessen Facebook-Seite „Lutz Bachmann 4“ gelöscht worden sei, worüber bislang auch die Direktübertragung im Internet erfolgte. Dies, so das Orgateam, sei der „traurige Höhepunkt“, PEGIDA „mit allen Mitteln mundtot zu machen“.

Mittwoch, 25 Juli 2018 04:24

Bei PEGIDA auf dem Dresdner Altmarkt

in Politik

Dresden – Die „Höchststrafe für Schreikinder“ müsse das sein, freuen sich Demonstranten über jene 25 Meter lange Deutschlandfahne, die den linksseits postierten Antifa-Aktivisten heute die Sicht auf den Veranstaltungsplatz versperrt. Gut 3000 Teilnehmer sind immerhin zusammengekommen, um bei hochsommerlichen Temperaturen der 151. PEGIDA in der Landeshauptstadt beizuwohnen.

Brüssel - Die Spekulationen um den EU - Kommissionschef Jean-Claude Juncker (Jahrgang 1954) reißen nicht ab. Dessen Sprecherin Margaritas Schinas wiegelt zwar ab und beschwichtigt, dass es nur vorübergehende gesundheitliche Einschränkungen (Ischiasnerv?!) seien und Juncker sein Arbeitspensum wie geplant umsetzen kann.

Berlin - Wiederholt habe ich an dieser Stelle aufgezeigt, wie sehr der Parteienstaat aus dem Ruder gelaufen ist. Was sich die Gründungsväter unserer Demokratie einmal ausgedacht hatten, ist knapp 70 Jahre später längst von unersättlichen Berufspolitikern pervertiert worden. Immer weiter drehen die Parteien und ihre Abgeordneten den Geldhahn für sich auf.

Berlin - Es gehört zum Stilmittel der politischen Rede zuzuspitzen. Was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland in seinem heftig diskutierten Vortrag beim Bundeskongress der Jungen Alternative tat, verlässt jedoch diesen Rahmen. Der erfahrene Berufspolitiker, der auf viele Jahrzehnte in der Führungsriege der CDU zurückblickt, musste wissen, welch heftige Reaktionen er selbst bei jenen hervorruft, die seiner Partei wohlgesonnen gegenüberstehen.

Dresden – „Vielen Dank, daß ich da sein darf“, meint der Redner mit dem Pathos der Bescheidenheit vor den Tausenden auf dem Dresdner Postplatz. Und dann auch noch bei „Kaiserwetter“ an diesem sommerlichen 14. Mai, der 145. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Der Auftritt Björn Höckes bei PEGIDA ist eine Premiere, und das Publikum jubelt wie bei einem Messias. Was aber hat der umstrittene Thüringer AfD-Chef den erwartungsvollen Dresdnern zu sagen?

Dresden – 140. PEGIDA am 26. März 2018 in der Landeshauptstadt. Nach dem „Spaziergang“ spricht Andreas Kalbitz, Fraktionsvorsitzender der AfD im Potsdamer Landtag. Nazis und Rechtsextremisten sehe er keine auf dem Altmarkt, dafür „Bürger in Bewegung“, gewaltfrei und friedlich. Dann „träumt“ Kalbitz für sein Publikum von einem Land, das seine Identität wahre und Kultur pflege, in dem deutsche Kinder keine Koranverse lernen müßten, seine Tochter auch nachts sicher U-Bahn fahre, man von einem Beruf und ehrlicher Arbeit gut lebe und keine Angst haben müsse, im Alter hilflos, arm und bedürftig zu sein. Er träume von einem Land, in dem es keine sexuellen Übergriffe und Messerattacken durch „angebliche Bereicherer“ gebe und Kinder kein Armutsrisiko wären. Dies sei das Land gewesen, „in dem wir gut und gerne gelebt haben.“

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