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Dresden - Am Mittwoch informierte die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag über ihre Erfolge in den sozialen Medien. Demnach verzeichnet sie einen neuen Abonnenten-Rekord auf ihrer Facebook-Seite: 14.058 Nutzer lassen sich regelmäßig über die parlamentarische Arbeit der Fraktion unterrichten. Die CDU-Landtagsfraktion hat nach AfD-Angaben bei Facebook nur 2.995 Abonnenten, die SPD 2.638, die Linke 2.198 und die Grünen als Schlusslicht 838. Insgesamt zählen diese Fraktionen also nur 8.669 Abonnenten.

Dresden – „Fake News und Hate Speech im Social Web – Was der Staat dagegen tun kann und muss“ war das Thema eines Vortrags von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), zu dem das Dresdner Institut für Kommunikationswissenschaften am 17. Juli in die neue BallsportARENA in der Friedrichstädter Weißeritzstraße geladen hatte. Am 30. Juni war im Bundestag Maas‘ ureigenstes Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beschlossen worden.

Mittwoch, 12 Juli 2017 20:24

1000 Tage PEGIDA

Dresden – Am kommenden Sonntag gibt es die Dresdner PEGIDA genau 1000 Tage. Zweieinhalb Jahre sind schon eine Zeit. Man kann zu den sächsischen Islamkritikern sehr unterschiedlicher Meinung sein, ihren durchweg friedlichen Protest auf Dresdens Straßen werden selbst politische Gegner nicht in Abrede stellen. So dankte Versammlungsleiter Wolfgang Taufkirch am vergangenen Montagabend „all jenen, die bis heute durchgehalten haben“. Erwartungsgemäß sorgten die Hamburger Gewaltexzesse vom Wochenende und das nicht sehr glaubhaft wirkende Überraschtsein mancher Politiker für Empörung. Nach dem „Spaziergang“ durch die Innenstadt folgte ein Gastredner.

Dresden - Vor einigen Monaten berichteten Medien erstmals über die Versuche der sogenannten „Sächsischen Begegnungsstätte“ (SBS), in Sachsen Gebetsräume anzumieten und Immobilien zu kaufen. SBS-Verantwortliche begründen dies mit der großen Nachfrage nach Gebetsmöglichkeiten durch den starken Zuzug muslimischer Asylbewerber. Nach Angaben des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz steht die SBS in enger Beziehung zur islamistischen Muslimbruderschaft.

Dienstag, 27 Juni 2017 20:39

Zwischen Biedersinn und Größenwahn

Dresden – Sein Name sei Jan Endert, und es werde Zeit, „dass sich hier was ändert“. Keine 20 Jahre ist er alt und Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD). An Selbstbewusstsein mangelt es dem schlaksigen jungen Mann aus Pirna auf dem Sprecherwagen am Postplatz entschieden nicht. Ganz anders als seine Altersgenossen, die zeitgleich bei der Antifa herumlärmen, gibt sich Endert strategisch und doziert abgeklärt: man brauche den Protest auf der Straße ebenso wie die Arbeit in den Parlamenten. PEGIDA und AfD seien „zwei Arme eines Körpers“. Einigkeit habe die höchste Priorität, im Wahlkampf hätten personelle Fragen zurückzustehen. Einigkeit hat die AfD in der Tat nötig.

Dresden – Laut dem aktuellen Sachsen-Trend, der von Infratest dimap im Auftrag des MDR erstellt wurde, könnte die CDU im Freistaat bei der Bundestagswahl mit einem Ergebnis von 46 Prozent rechnen. Das wären fast dreieinhalb Prozentpunkte mehr als zur Bundestagswahl 2013. Auf dem zweiten Platz landet der Umfrage zufolge die AfD mit 18 Prozent, die knapp elf Punkte dazugewinnen würde.

Glauchau – Aus für Benjamin Przybylla, den bisherigen AfD-Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 165 (Zwickau). Auf einem Kreisparteitag in Glachau hat die Zwickauer AfD ihrem Vertreter das Vertrauen entzogen und seine Kandidatur zurückgezogen – ein Novum in der sächsischen Politik seit der Wende. Vorausgegangen war eine intensive Debatte um den 1980 in Bückeburg (Niedersachsen) geborenen Garten- und Landschaftsbauer, dem eine allzu große Nähe zu Pegida und zur rechten Szene vorgeworfen wird.

Sonntag, 11 Juni 2017 16:22

Parole Schulterschluss

Dresden – 113. Kundgebung der PEGIDA am Pfingstmontag auf dem Dresdner Altmarkt. Lediglich vom obligatorischen „Spaziergang“ unterbrochen, arbeiten sich Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Michael Stürzenberger am islamistischen Terror ab, der erst zwei Tage zuvor sieben unschuldige Opfer gefordert hatte. Der Eindruck ist noch frisch, die Wut groß.

Dresden – Die rechtsgerichtete Gruppierung „Ein Prozent für unser Land“ hat ihren „Widerstand“ gegen die Moscheebau-Pläne des „Marwa El-Sherbini Kultur- und Bildungszentrums“ in Dresden angekündigt. Auf ihrer Internetseite schreibt „Ein Prozent“, man werde „die Entwicklung in dieser Sache weiter im Auge behalten“ und „genau beobachten“, welche Schritte weiter unternommen würden.

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