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Donnerstag, 26 April 2018 14:04

„Linda“ aus Kandel bei PEGIDA

in Politik

Dresden – Montagabend, 23. April 2018, 143. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Heute steht „Linda“ vom Bündnis „Kandel ist überall“ auf dem Sprecherwagen. Die der AfD nahestehende Gruppe war entstanden, nachdem im Dezember 2017 in Kandel (Rheinland Pfalz) ein afghanischer Flüchtling seine deutsche Freundin erstochen hatte. Übermäßige Zurückhaltung ist „Lindas“ Sache nicht, und so heizt sie den zahlreich auf dem Neumarkt Versammelten kräftig ein. Schon 2015 habe sie einmal in Dresden gesprochen, damals noch mit dem (2017 verstorbenen) Journalisten Udo Ulfkotte, der „Unglaubliches für dieses Land getan“ und dafür einen „sehr hohen Preis bezahlt“ habe. Dann kommt die Rednerin zu ihrem Hauptthema, dem „Bürgerkrieg in unseren Städten“.

Berlin - Es ist ein kurzer Weg, den der Frauenmarsch am Samstag in Berlin zurücklegen kann, bis nichts mehr geht. Gerade bis zum Checkpoint Charlie kommt die Gruppe der mehr als 1.000 Demonstranten, ehe sie von einigen Hundert linken “Kämpfern” gestoppt wird. In der Berichtserstattung werden Deutschlands Journalisten das Zahlenverhältnis später einfach umkehren, um das Anliegen der Frauendemonstration zu diskreditieren und das straff organisierte Kommando ultralinker Gruppierungen zum spontanen Massenprotest gegen rechts zu verklären. Sie werden Frauenrechtlerinnen zu “rechten Frauen” machen und Freiheitsgegner zu “Gegendemonstranten”. Der Passivität der Polizei ist es geschuldet, dass der zahlenmäßig unterlegene links-grüne Block den angemeldeten und genehmigten Demonstrationszug am Weiterlaufen hindern kann. Mit gutem Zureden versuchen die Beamten die intolerante linke Meute zur Aufgabe ihrer Blockade zu bewegen, ganz offensichtlich mit der Order ausgestattet, keinesfalls Zwang anzuwenden, um Bürgern zu ihrem Recht zu verhelfen. Stattdessen dürfen die Störer unbehelligt ihr Unrecht durchsetzen. Am Ende müssen die friedlichen Demonstranten aufgeben, als sie merken, dass ihre Polizei ihnen nicht helfen darf. Und wer nicht Leib und Leben riskieren will, geht lieber auch dem hochgefährlichen linken Mob aus dem Weg, der schon Teile von Großstädten in Kriegsgebiete verwandelt hat. Auf den Staat kann im Jahr 2018 längst nicht mehr hoffen, wer für das “Falsche” eintritt.

Berlin - Immer noch ringt der Politzirkus mit dem Ergebnis der lange vergangenen Bundestagswahl. Vor allem aber ringt er mit sich selbst. Kaum auszudenken, wenn auch der zweite Versuch, eine Mehrheit zum Regieren zu organisieren, in die Hose ginge. Für Deutschland wäre es ein Segen, doch für die Untoten der Wahlverlierer wäre es das tatsächliche Ende. Zwar sieht die neue “Große Koalition”, die keine mehr ist, nur noch einer dreieinhalbjährigen Amtszeit entgegen, doch lassen die angekündigten Vorhaben selbst für den verkürzten Regierungsabschnitt Schlimmes befürchten. Insbesondere die offenkundigen Sympathien für den Umbau Europas zu einem sozialistischen Zentralstaat nach französischem Vorbild und der erklärte Wille, auch künftig auf die Durchsetzung des Asylrechts zu verzichten, machen Angst. Es droht die Fortsetzung des Irrwegs statt der Umkehr aus der Sackgasse, die weitere Spaltung der Gesellschaft statt der Stärkung der Demokratie. Merkel & Co. gleichen Zombies, die scheinbar ziellos umherirren. Dabei haben sie in Wirklichkeit einen grausamen Plan und tarnen sich lediglich mit ihrer vermeintlichen Schwerfälligkeit. Mit Einigkeit und Entschlossenheit wäre ihnen vielleicht beizukommen, doch statt die eigene Überzahl zu nutzen, hoffen die verängstigten Bürger verschont zu bleiben, wenn sie nicht auffallen und ihnen nicht in die Quere kommen. Besonders naive Zeitgenossen glauben die Dinge zum Guten wenden zu können, indem sie sich mit den “lebenden Toten” gemein machen – und laufen schon bald selbst als Zombies mit ihnen herum.

Berlin – Sie haben es geschafft. Auf den letzten Drücker haben Heiko Maas und seine Gehilfen ihr wichtigstes Vorhaben der Legislaturperiode durchgeboxt – und vermutlich auch ihr grundgesetzwidrigstes. Von nun an gibt es in Deutschland eine Zweiklassen-Meinungsfreiheit: Die politisch tolerierte Meinung einerseits, die auch weiterhin unbehelligt in Wort und Schrift geäußert werden darf, und die davon abweichenden Wortmeldungen andererseits, die bislang lediglich offiziell geächtet waren, in den sozialen Netzwerken nun aber per Gesetz von der Löschung bedroht sind.

Berlin – Die deutsche Tourismuswirtschaft hat am Freitag Politik und Öffentlichkeit mit Strandkörben vor dem Reichstag auf die Relevanz des Tourismus für den Wirtschaftsstandort Deutschland aufmerksam gemacht. Branchenpräsident Michael Frenzel erklärte dazu: „Tourismus schafft Wohlstand und ist zudem eine echte Friedensindustrie, denn er verbindet Menschen mit Menschen. Daher fordern wir vom neu zu wählenden Bundestag, die Belange der Tourismuswirtschaft in der kommenden Legislaturperiode stärker zu berücksichtigen.“

Berlin – Die Bundesrepublik Deutschland ist nach einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ zum „stärksten Magneten für Migranten“ in Europa geworden. Der Anteil von Einwohnern ohne deutsche Staatsangehörigkeit sei demnach „inzwischen auf mehr als 13 Prozent gestiegen“. In dem Bericht heißt es dazu weiter: „Deutschland, das sind viele Nationen in einer. In der Bundesrepublik leben inzwischen so viele Ausländer, dass sie zusammengenommen der Bevölkerung eines mittelgroßen EU-Landes entsprechen.

Berlin – Das sogenannte Vertrauensgremium des Deutschen Bundestages geht davon aus, dass der Umzug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Pullach nach Berlin rund 1,5 Milliarden Euro kosten wird. Nach einem dieser Tage veröffentlichten Bericht werden allein für den Bau der neuen Agentenzentrale auf einem 35 Fußballfelder großen Areal an der Chausseestraße in Berlin-Mitte – dem größten Neubau seit dem Zweiten Weltkrieg – etwa 1,085 Milliarden Euro fällig – und damit 280 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant.

Dresden – Montagabend auf dem Neumarkt, Lutz Bachmann spricht. Zunächst eine Nachlese zur Demonstration der Identitären Bewegung (IB) vergangenen Samstag in Berlin, an der auch PEGIDA-Anhänger teilnahmen. Unter dem Motto „Zukunft Europa – Für die Verteidigung unserer Identität, Kultur und Lebensweise” waren die Greenpeace-inspirierten Rechtspopulisten am 17. Juni, dem Tag des Arbeiteraufstandes in der DDR (1953), durch Berlin gezogen.

Berlin/Jerusalem – Der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum (CDU) aus dem sächsischen Vogtland hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung mit einer parlamentarischen Delegation kürzlich Israel besucht. Anlass der Reise war nach Informationen des Abgeordneten das Anliegen, Rahmenbedingungen im Nahen Osten zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf verhindern.

Donnerstag, 15 Juni 2017 18:54

Bundesverdienstkreuz für PEGIDA?

Dresden – Montagabend bei schönstem Sommerwetter bei PEGIDA auf dem Dresdner Postplatz. Redebeiträge von Wolfgang Taufkirch und Renate Sandvoß. Nach dem „Spaziergang“ geht es mit dem Berliner Studenten Robert Timm von der Identitären Bewegung (IB) weiter. Dann ein neues Gesicht auf der PEGIDA-Bühne: Dr. Hans Christoph Berndt, Vorsitzender der einwanderungskritischen Bürgerinitiative „Zukunft Heimat“ aus dem brandenburgischen Golßen (Spreewald).

Berndt ist Zahnarzt an der renommierten Berliner Charité und sorgte schon vor einem Jahr für Turbulenzen. Der damalige Personalratschef geriet mit seinem Verein ins Visier der Antifa, die mit Flugblättern und Transparenten gegen „Rassismus an der Charité“ mobil machte.

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