Login

sachsen-depesche.de

Berlin - Nun soll es im Bund eine neue, kleinere Große Koalition geben. Vor dem Hintergrund der heute abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU): „Ich bin erleichtert, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD letztlich mit einer Einigung zu Ende gegangen sind. Aber der Preis, den die Unionsseite dafür zahlen musste, ist sehr hoch!“

Dresden – Sachsens LINKE-Chef Rico Gebhardt hat die Gewaltexzesse am Rande des G20-Gipfels in Hamburg verurteilt. „Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt. Wir wünschen allen Verletzten baldige Genesung. Diejenigen, die nur zerstören wollten, möge der Rechtsstaat treffen – ebenso jene, die ihre Gewalt gegen Menschen oder Sachen politisch rechtfertigen wollen, was nicht legitim ist“, so Gebhardt, der auch Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag ist, in einer Stellungnahme am Sonntag.

London – Es hatte sich angekündigt. Der Vorsprung schmolz von Woche zu Woche. Gestartet mit einem riesigen Abstand zur Labour Party, kamen Großbritanniens Konservative am Ende gerade noch so als Erste ins Ziel. Dem britischen Wahlrecht haben sie es zu verdanken, dass sie dennoch deutlich stärkste Kraft im Unterhaus bleiben. Wie aber ein künftiges Regieren aussehen soll, weiß derzeit niemand.

Berlin – Afrikanische Migranten in Deutschland schicken jedes Jahr rund 1,2 Milliarden Euro an ihre Familien in den Heimatländern. Dies ergab eine Umfrage des bundesweiten Netzwerks „The African Network of Germany“ (TANG). Demzufolge überweisen 90 Prozent der Befragten jährlich Geld zur Unterstützung ihrer Familien nach Afrika. 28 Prozent der Befragten – und damit fast ein Drittel – gaben an, Beträge zwischen 5.000 und 10.000 Euro zu schicken, bei 19 Prozent sind es 1.000 bis 3.000 Euro. Laut der Umfrage finanzieren die Verwandten in Afrika damit ihren täglichen Bedarf. Das Netzwerk TANG hat rund 1.000 Menschen aus 38 Ländern befragt.

Berlin – Wieder einmal hat die Politik beim Steuerzahler Erwartungen geweckt, die sie am Ende nicht erfüllt. Mit großem Brimborium hatte Sigmar Gabriel für seine SPD vor Weihnachten angekündigt, endlich dem Kindergeld für EU-Ausländer an den Kragen gehen zu wollen. Die Freizügigkeit für die Bürger Europas dürfe nicht länger dazu missbraucht werden, in die Sozialsysteme einzuwandern. Selbst die Kanzlerin, die sich so ungern festlegt, hatte ihre Unterstützung signalisiert.

Berlin – Der Deutsche Tourismusverband e.V. (DTV) hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, den inländischen Tourismus besser zu koordinieren. „Die Tourismuspolitik muss mehr in den Fokus der politischen Entscheidungen rücken. Wir können es uns nicht leisten, dass eine milliardenschwere Branche in der politischen Agenda auf Bundesebene nur unter ‚Sonstiges‘ behandelt wird", mahnte Verbandschef Reinhard Meyer beim Parlamentarischen Abend des DTV in Berlin. Wer denke, dass die Übernachtungsrekorde in Deutschland Selbstläufer seien, erliege einem Trugschluss.

Dresden – Die sächsische Landes- und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, hat die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht erneut in die Nähe ihrer Partei gerückt. Petry, die auch die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag anführt, reagierte damit auf aktuelle Äußerungen Wagenknechts gegenüber dem Magazin „Stern“. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag hatte mit Blick auf die Bundesregierung gesagt: „Es gibt eine Mitverantwortung. Neben der unkontrollierten Grenzöffnung ist da die kaputtgesparte Polizei, die weder personell noch technisch so ausgestattet ist, wie es der Gefahrenlage angemessen ist.“

Budapest – Ungarns Außenminister Péter Szijjártó hat die Verbundenheit seines Landes mit Deutschland bekräftigt, zugleich jedoch erneut Kritik an der Migrationspolitik der deutschen Regierung und der EU geübt. „Deutschland ist unser wichtigster wirtschaftlicher und auch politischer Verbündeter. 6.000 deutsche Firmen sind in Ungarn präsent, sie beschäftigen 300.000 Ungarn. 27 Prozent unseres Außenhandels wickeln wir mit Deutschland ab, und wir sind das wichtigste Hinterland der deutschen Automobilindustrie. Wir konsultieren regelmäßig in europäischen Fragen. In außenpolitischen Angelegenheiten kommt es oft vor, dass wir den deutschen Standpunkt als eine Art Kompass betrachten. Bei alldem kann es allerdings auch keinen Zweifel daran geben, dass wir die Frage der illegalen Migration anders beurteilen“, so Szijjártó in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“.

Berlin – Es vergeht kaum ein Tag, an dem man sich nicht für die politische Klasse schämen müsste. So mancher Bundespolitiker vermittelt den Eindruck, dass er sich mit dem Erringen seines Mandats nicht mehr als Teil der Restgesellschaft sieht. Doch im Berliner Wolkenkuckucksheim geht noch viel mehr verloren als nur der Kontakt zur übrigen Bevölkerung. Vor allem an Anstand fehlt es offenbar zunehmend.

Berlin/Washington – Ein Erdbeben hat die Welt erschüttert. Gerade erst hatte sich die europäische Berufspolitik vom Brexit-Votum der Briten erholt, da musste sie den nächsten Niederschlag hinnehmen. Seit Mittwoch ist nichts mehr wie es war. Verantwortlich dafür ist ein Mann, den Medien und Meinungsforscher mit einem nie zuvor gekannten Aufwand am Einzug ins Weiße Haus hindern wollten. All ihren Bemühungen zum Trotz mussten sie im Morgengrauen des 9. November mit ansehen, wie Donald Trump triumphierte.

Seite 1 von 3

TEAM