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sachsen-depesche.de

Berlin/Bautzen – Der Deutsche Bundestag wird am Donnerstag voraussichtlich ein neues Samenspenderegistergesetz verabschieden. Das Gesetz regelt den rechtlichen Anspruch von Kindern, die durch Samenspende gezeugt wurden, auf Kenntnis ihrer Abstammung. Für die Bautzener Abgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, stellt die Gesetzesnovelle einen großen Fortschritt dar, da damit das Recht von Kindern auf Kenntnis ihrer Herkunft gestärkt werde.

Plauen/Falken – Zwei Schülergruppen brachen vor kurzem aus dem Vogtland auf, um den Wahlkreisabgeordneten Robert Hochbaum (CDU) im Berliner Reichstag zu besuchen. Dabei handelte es sich um Schülerinnen und Schüler der Friedrich-Rückert-Oberschule in Plauen und der Wilhelm-Adolph-von-Trützschler-Oberschule in Falkenstein.

Döbeln/Mittweida – Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete und CDU-Kandidatin zur Bundestagswahl Veronika Bellmann lädt für Mittwoch, den 10. Mai 2017 zur Bürgersprechstunde in ihr Wahlkreisbüro in Döbeln (Zwingerstraße 2a) ein. Gespräche mit der CDU-Politikerin sind in der Zeit von 12:30 Uhr bis 14:30 Uhr möglich. Um telefonische Voranmeldung unter 03731 / 212967 wird gebeten.

Berlin/Magdeburg – Der frühere DDR-Radsportler Gustav-Adolf „Täve“ Schur ist von der Jury der „Hall of Fame“ der Deutschen Sporthilfe zum zweiten Mal abgelehnt worden. Der 86-Jährige war vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) auf Vorschlag der Landessportbünde nominiert worden. Dies hatte zu teilweise heftigen Reaktionen geführt, da dem zweimaligen Rad-Weltmeister und ehemaligen Abgeordneten der Volkskammer sowie des Deutschen Bundestages von Kritikern vorgeworfen wird, das Doping in der ehemaligen DDR heruntergespielt und sich im Nachhinein zu distanzlos zum SED-Regime geäußert zu haben.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit SACHSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

Berlin – Es ist eine altbewährte demokratische Tradition, dass das älteste Mitglied die konstituierende Sitzung eines Parlaments leitet, bis die Abgeordneten einen Parlamentspräsidenten gewählt haben. Nie stand dieses Kriterium zur Debatte. Nicht einmal, als die umgetaufte SED nur wenige Jahre nach dem Ende der kommunistischen Terrorherrschaft in zwei aufeinanderfolgenden Wahlperioden den sogenannten Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages stellte.

Freiberg – Die sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat die Unterstützung des Bundes für mittelsächsische Bergstädte beim Breitbandausbau begrüßt. „Mit den beiden Städten Freiberg und Sayda, erhalten die ersten mittelsächsischen Kommunen ihre Investitionsbescheide aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau“, so die CDU-Politikerin, die auch Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur des Bundestages ist.

Freiberg – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann und der CDU-Stadtverband Freiberg unter seinem Vorsitzenden Holger Reuter laden für Donnerstag, den 16. März 2017, zu einer Veranstaltung mit der Publizistin, Buchautorin und Gender-Kritiker Birgit Kelle ein. Kelle wird bei den Freiberger Christdemokraten aus ihrem aktuellen Buch „GenderGaga: Wie eine absurde Ideologie unseren Alltag erobern will“ lesen und sich danach den Fragen und der Diskussion aus dem Publikum stellen.

Dresden – Der sächsische Landesvorsitzende der Senioren-Union, Klaus Leroff, hat eine stärkere Vertretung der Interesse von älteren Mitbürgern in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angemahnt. Nach einer Sitzung des Bundesvorstandes der Senioren-Union erklärte Leroff am Freitag: „Mit einem Anteil von über 36 Prozent und einer Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent stellen die Älteren deutschlandweit die größte Wählergruppe.“

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Redaktion