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Berlin - "Wir stehen vor komplexen Herausforderungen bei Material und Personal der Bundeswehr. Was noch fehlt, müssen wir flexibel und zugleich nachhaltig beschaffen oder aufbauen. Für den Verteidigungshaushalt wünsche ich mir deshalb Denken in großen Linien. Die Regierungskoalition hat bewiesen, dass sie es kann", kommentiert Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, die Sitzung am Mittwoch.

Dresden – 16. April 2018, ein verregneter Montagabend auf dem Altmarkt, 142. PEGIDA in der Landeshauptstadt. „Für Frieden und Völkerverständigung“ lautet das Motto, denn wenige Tage zuvor hatten die USA, England und Frankreich syrische Ziele mit Raketen beschossen. Nachdem die sächsische AfD die „Friedensdemonstration“ ebenfalls beworben hatte, stehen neben Taufkirch und Bachmann auch mehrere AfD-Parlamentarier auf dem Sprecherwagen: Andre Wendt (MdL), Karten Hilse (MdB) und Ulrich Oehme (MdB). Letzterer, ein 1960 in Bischofswerda geborener Diplomingenieur, ist Mitglied des Bundesvorstandes der Christen seiner Partei (ChrAfD) und des sächsischen Landesvorstandes. Erst im März war er mit einer Gruppe in den Irak gereist, um sich vor Ort ein Bild über die Lage der vom IS verfolgten Christen und Jesiden zu verschaffen.

 

Berlin - Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 17. Januar 2018 auf Antrag aller im Parlament vertretenen Fraktionen die Einsetzung von 23 ständigen Ausschüssen für die laufende 19. Wahlperiode beschlossen. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann wird künftig dem Verteidigungsausschuss als ordentliches Mitglied für die CDU/CSU-Fraktion angehören.

Dresden - Am 23. Juli 2012 verstarb Seine Königliche Hoheit Maria Emanuel Markgraf von Meißen, Prinz von Sachsen, Herzog zu Sachsen in seinem Schweizer Exil La Tour de Peilz im Alter von 86 Jahren. Geboren wurde der Enkel des letzten Sachsenkönigs am 31. Januar 1926 als Sohn Markgraf Friedrich Christians und der Elisabeth Helene Prinzessin von Thurn und Taxis auf Schloss Prüfening bei Regensburg.

Dresden – Am Montag bei PEGIDA auf dem winterlichen Dresdner Altmarkt. Der islamistische Berliner Terroranschlag vom 19. Dezember vergangenen Jahres erhitzt die Gemüter. Es sei eine „riesengroße Frechheit gegenüber den Opfern und Angehörigen“, so Siegfried Däbritz, dass es keine offizielle Gedenkfeier gegeben habe. Dagegen liefert das einsetzende Glockengeläut der benachbarten Kreuzkirche den passenden Hintergrund für eine Schweigeminute.

Berlin/Dresden – Der hessische Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch (CDU) gehört zu den Wortführern der Kritik an der Euro-Rettungspolitik im Regierungslager. Bereits im November 2011 legte er mit seinem Thesenpapier „Euro 2.0“ ein Alternativmodell zur vermeintlich alternativlosen Politik der Bundesregierung und der EU vor, im Mai 2012 schmiedete er mit weiteren Abgeordneten, dem Verband der Familienunternehmer, dem Bund der Steuerzahler und dem Bündnis Bürgerwille eine „Allianz gegen den ESM“. Seither stimmte Willsch im Bundestag konsequent gegen alle sogenannten Rettungspakete.

Berlin – Die mittelsächsische CDU-Abgeordnete Veronika Bellmann hat sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ihrer Stimme enthalten. Das Parlament beschloss mit großer Mehrheit die Aufstockung der deutschen Truppe am Hindukusch von 850 auf bis zu 980 Soldaten im nächsten Jahr. 480 Abgeordnete stimmten für das Mandat, 112 dagegen. Neben Bellmann enthielten sich neun weitere Bundestagsabgeordnete.

Wunstorf – Anfang der Woche informierten sich die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages bei einem Besuch des Lufttransportgeschwaders 62 (LTG 62) in Wunstorf (Niedersachsen) über die Forstschritte bei der Übernahme des neuen Transportflugzeugs Airbus A400M durch die Luftwaffe. Mit dabei war auch der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum (CDU) aus dem Vogtland. Der Bundeswehr-Reserveoffizier ist neben seiner Tätigkeit im Verteidigungsausschuss auch Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO sowie der Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt.

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