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Leipzig - "EAS stärkt. Soldaten. Familien. Gemeinschaft. Dieser Leitspruch bringt auf den Punkt, wofür ich mich ausgesprochen gerne einsetzen werde. Abwechslung und Verschnaufpausen brauchen nicht nur diejenigen im Einsatz, sondern auch die daheim Gebliebenen. Der Mensch lebt nicht vom Brot allein. Und die Bundeswehr besteht nicht nur aus Material. Sie lebt von den Menschen und deren Zusammenhalt. Deshalb freue ich mich sehr über die Wahl zum Mitglied im Vorstand der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung," so Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, am Dienstag in Berlin.

Berlin - "Wir stehen vor komplexen Herausforderungen bei Material und Personal der Bundeswehr. Was noch fehlt, müssen wir flexibel und zugleich nachhaltig beschaffen oder aufbauen. Für den Verteidigungshaushalt wünsche ich mir deshalb Denken in großen Linien. Die Regierungskoalition hat bewiesen, dass sie es kann", kommentiert Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, die Sitzung am Mittwoch.

Berlin - Es gehört zum Stilmittel der politischen Rede zuzuspitzen. Was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland in seinem heftig diskutierten Vortrag beim Bundeskongress der Jungen Alternative tat, verlässt jedoch diesen Rahmen. Der erfahrene Berufspolitiker, der auf viele Jahrzehnte in der Führungsriege der CDU zurückblickt, musste wissen, welch heftige Reaktionen er selbst bei jenen hervorruft, die seiner Partei wohlgesonnen gegenüberstehen.

Berlin - Sie kam als Randnotiz daher, ohne größere mediale Beachtung. Dabei hätte die repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey sehr viel mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt. Aber sie passte eben nicht in das gerne transportierte Weltbild der Journalisten. Und zur Agenda der Kanzlerin passte sie schon gar nicht. Ganz im Gegenteil. Die eindeutige Antwort der Bürger auf die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, war eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel. Die hatte gerade erst ihren neuen Innenminister Horst Seehofer öffentlich dafür abgewatscht, dass er tags zuvor auszusprechen gewagt hatte, worin ihn drei Viertel der Deutschen bestätigen: Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Lediglich etwas mehr als 20 Prozent der repräsentativ Befragten halten es mit Merkel, wobei eine verschwindend kleine Gruppe die Frage überhaupt uneingeschränkt bejaht. Kontinuierlich steigt die Zahl derer, die der Meinung sind, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Noch im vergangenen Sommer hatten diese Ansicht “nur” zwei Drittel der Bundesbürger vertreten. Die Kanzlerin hält dennoch unbeirrt an ihrem Narrativ fest. Auf Biegen und Brechen soll den Menschen eingehämmert werden, dass sie eine im Zuge der Zuwanderung immer mehr an Einfluss gewinnende Religion gefälligst als selbstverständlichen Teil ihres Alltags zu akzeptieren hätten, wie inkompatibel diese mit dem jahrzehntelangen Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat auch sein mag.

Berlin - Immer noch ringt der Politzirkus mit dem Ergebnis der lange vergangenen Bundestagswahl. Vor allem aber ringt er mit sich selbst. Kaum auszudenken, wenn auch der zweite Versuch, eine Mehrheit zum Regieren zu organisieren, in die Hose ginge. Für Deutschland wäre es ein Segen, doch für die Untoten der Wahlverlierer wäre es das tatsächliche Ende. Zwar sieht die neue “Große Koalition”, die keine mehr ist, nur noch einer dreieinhalbjährigen Amtszeit entgegen, doch lassen die angekündigten Vorhaben selbst für den verkürzten Regierungsabschnitt Schlimmes befürchten. Insbesondere die offenkundigen Sympathien für den Umbau Europas zu einem sozialistischen Zentralstaat nach französischem Vorbild und der erklärte Wille, auch künftig auf die Durchsetzung des Asylrechts zu verzichten, machen Angst. Es droht die Fortsetzung des Irrwegs statt der Umkehr aus der Sackgasse, die weitere Spaltung der Gesellschaft statt der Stärkung der Demokratie. Merkel & Co. gleichen Zombies, die scheinbar ziellos umherirren. Dabei haben sie in Wirklichkeit einen grausamen Plan und tarnen sich lediglich mit ihrer vermeintlichen Schwerfälligkeit. Mit Einigkeit und Entschlossenheit wäre ihnen vielleicht beizukommen, doch statt die eigene Überzahl zu nutzen, hoffen die verängstigten Bürger verschont zu bleiben, wenn sie nicht auffallen und ihnen nicht in die Quere kommen. Besonders naive Zeitgenossen glauben die Dinge zum Guten wenden zu können, indem sie sich mit den “lebenden Toten” gemein machen – und laufen schon bald selbst als Zombies mit ihnen herum.

Berlin - Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 17. Januar 2018 auf Antrag aller im Parlament vertretenen Fraktionen die Einsetzung von 23 ständigen Ausschüssen für die laufende 19. Wahlperiode beschlossen. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann wird künftig dem Verteidigungsausschuss als ordentliches Mitglied für die CDU/CSU-Fraktion angehören.

Dresden – In wenigen Tagen wird der Parteitag der sächsischen AfD eine neue Landesspitze wählen. Das Interregnum eines sogenannten Notvorstandes, der seit dem Bruch mit der bisherigen Landesvorsitzenden Frauke Petry die Arbeitsfähigkeit garantiert, geht dann zuende. Nicht wenige AfD-Mitglieder sehen in dem Dresdner Rechtsanwalt Maximilian Krah einen Hoffnungsträger und aussichtsreichen Kandidaten für die kommende Vorstandswahl. SACHSEN DEPESCHE hat ihn in Dresden getroffen.

Mittwoch, 15 November 2017 16:41

Bachmann fordert Todesstrafe für Pädophile

in Politik

Dresden – Kaum Bemerkenswertes von Wolfgang Taufkirch oder Siegfried Däbritz bei herbstlichem Wetter am Wiener Platz. Lediglich PEGIDA-Chef Lutz Bachmann zieht zur Freude seiner Anhänger wieder richtig vom Leder und beweist einmal mehr, daß ihm politische und rechtliche Zusammenhänge entweder unbekannt oder gleichgültig sein dürften.

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