Login

sachsen-depesche.de

Leipzig - Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (Jahrgang 1967) war vor seinem Engagement in der CDU eine Bahnradfahrlegende. Zweimal wurde Lehmann Olympiasieger. Mit ähnlichem Enthusiasmus setzt sich Jens Lehmann nun scheinbar auch beständig für seine Heimatregion Leipzig/Halle ein. Nun kann eine weitere Infrastrukturmaßnahme des Bundes Lehmanns politisches Revier weiter befördern. Die Agentur für Cybersicherheit kommt in die Region.

Dresden – 14. Januar 2019, 168. PEGIDA in der Landeshauptsstadt vor der Frauenkirche. Nach Wolfgang Taufkirch und Siegfried Däbritz greift ein Gastredner zum Mikrophon: Christoph Berndt vom Cottbuser Bündnis „Zukunft Heimat“ (der als Listenzweiter für die AfD im Brandenburger Landtagswahlkampf nominiert wurde). Berndt beschwört die Einheit von AfD und Bürgerbewegungen, die allein zum Erfolg führe. „Ei-nig-keit“, skandieren die vielleicht 1500 Pegidianer reflexhaft. Dann steht Lutz Bachmann auf dem Sprecherwagen. 2019 werde für Sachsen ein Jahr großer Entscheidungen und Veränderungen. Viel werde spekuliert, wie PEGIDA sich anläßlich der Landtagswahlen verhalten würde: PEGIDA-Partei? Listenplätze usw. Auch hätten „Spinner“ behauptet, Bachmann und Däbritz würden für den Verfassungsschutz arbeiten (um die AfD kaputtzumachen), oder wären gar „Teil der jüdischen Weltverschwörung“.

Berlin - Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU) fordert, die durch den Strukturwandel beim Braunkohleausstieg erwarteten Kosten klar zu benennen. „Ich begrüße die Zusage des Bundesfinanzministers, die notwendigen Strukturhilfen für die betroffenen Regionen langfristig durch den Bund zu finanzieren“, sagte Lehmann nach dem Kohle-Gipfel im Bundeskanzleramt. „Langfristig bedeutet aber, dass der bisher im Bundeshaushalt festgeschriebene Zeithorizont bis 2021 und damit die eingestellten Mittel von 1,5 Milliarden Euro keinesfalls ausreichen. Es müssen jetzt verlässliche Zahlen auf den Tisch und fest eingeplant werden – auch wenn dies weh tut. Der Braunkohleausstieg ist unvermeidbar, aber er wird teuer werden. Ich halte die von den betroffenen Ländern bezifferten 60 Milliarden Euro über mehrere Jahrzehnte für realistisch“, so Lehmann weiter.

Leipzig - Am 14. Dezember hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in Berlin die Bescheide zur Förderrichtlinie ,Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme' übergeben. Stellvertretend nahm der zuständige Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU) die Urkunden entgegen: "Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird für zwei geplante Projekte aus Leipzig insgesamt mehr als 3,5 Millionen Euro bereitstellen. Ich bin froh, dass ich die Förderurkunden stellvertretend entgegennehmen durfte. Diese sind eine Würdigung und Unterstützung der besseren Kombination von Fahrrad und Auto mit Angeboten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowie der Beschleunigung des Verkehrs an Ampeln. Dazu kann ich die Initiatoren Stadt Leipzig und Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) nur beglückwünschen."

Hamburg - Es war einer der spannendsten Machtkämpfe, den die CDU erlebt hat. Und es ging um nicht weniger als die künftige Ausrichtung der Partei. Nun ist die Entscheidung gefallen: Die CDU bleibt, wo sie ist, nämlich links der Mitte und nah bei den Grünen. Statt eines Aufbruchssignals sendeten rund 1.000 Delegierte eine devote Grußadresse an Angela Merkel, deren Kammerzofe das Amt weiterführen darf. Nach 18 Jahren bekommt die ehemals große Volkspartei zwar eine neue Vorsitzende, doch Annegret Kramp-Karrenbauer ist nur der halbherzige Versuch einer geschundenen Partei, sich zu erneuern. Zu viel Angst hatte man offenbar davor, mit Friedrich Merz die gewünschte Machtoption einer schwarz-grünen Zusammenarbeit zu gefährden und 2021 ein ungeliebtes Dreierbündnis eingehen zu müssen. Den Delegierten dürfte außerdem bewusst gewesen sein, dass Merkels Tage als Kanzlerin mit einem Vorsitzenden Merz gezählt gewesen wären. Der ehemaligen CDU-Chefin war die Erleichterung über den Wahlausgang denn auch deutlich anzusehen. Geradezu euphorisch fiel sie Kramp-Karrenbauer um den Hals und es schien, als hätte sie am liebsten gleich auf der Bühne eine Flasche Sekt geköpft. Die Sektkorken dürften anderswo umso lauter geknallt haben: Für die AfD hätte es keinen besseren Wahlausgang geben können. Lange Gesichter hingegen bei der SPD-Führung, die insgeheim gehofft haben dürfte, sich künftig an der „Heuschrecke“ Friedrich Merz reiben und in der Wählergunst endlich wieder steigen zu können. Nun also heißt die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.

Leipzig - Gute Nachrichten für den Forschungsstandort Leipzig: Das Deutsche Biomasseforschungszentrum (DBFZ) im Leipziger Nordosten hat erneut erfolgreich einen Projektantrag platziert. Es erhält daraufhin vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Fördermittel in Höhe von ca. 550.000 Euro. Dies teilte das Ministerium kürzlich dem Büro des Leipziger Bundestagsabgeordneten Jens Lehmann (CDU) mit. "Das DBFZ hat sich seit seiner Gründung zu einer festen Größe im internationalen Spektrum bei der Erforschung und Weiterentwicklung der Nutzung von Biomasse entwickelt. Mit seinen mehr als 140 Mitarbeitern leistet das Forschungszentrum einen wesentlichen Beitrag zur klima- und ressourcenschonenden Energiegewinnung. Es ist damit auf seinem Gebiet ein Aushängeschild für Leipzig", sagte zu diesem Anlass Jens Lehmann, der selbst einen engen Kontakt zu dem Institut pflegt.

Frankfurt am Main - Vor einer Woche berichteten wir, dass der Springer-Konzern Angela Merkels Abschied von ihren politischen Ämtern eingeläutet hat. Und immer mehr Medien stimmen in den Abgesang ein. Die Journalisten haben Annegret Kramp-Karrenbauer (“AKK”) auserkoren, es künftig zu richten. Sollte die Landtagswahl in Bayern für die Union in die Hose gehen, könnte schon der CDU-Parteitag im Dezember zu Merkels “D-Day” als Vorsitzende werden. Freilich nicht als Abgang mit Schimpf und Schande, sondern mit jeder Menge warmer Worte für die Hinauskomplimentierte, wobei stehende Ovationen von weniger als fünfzehn Minuten Dauer als bittere Enttäuschung gewertet würden. Vielleicht wird ein Klatschkanon einstudiert, um ermüdenden Händen eine kurze Pause zu gönnen. Man kann den Delegierten jedenfalls nur empfehlen, eine medizinische Handcreme in den Koffer zu packen. Am besten auch Blasensalbe. Doch wer ist diese unscheinbare Frau mit der Bubikopf-Frisur und der Designer-Brille, die irgendwann auch Kanzlerin werden soll? Offenbar vor allem eines: Merkels politische Miniaturausgabe, die optisch alles daran setzt, nicht so zu wirken. Sie mag ein wenig konservativer sein und die Bürger dieses Landes nicht für unmündige Kinder halten, denen man in einfacher Sprache beizubringen hat, was richtig für sie ist. Doch sie sieht in ihrer Parteivorsitzenden eine “Visionärin” – das letzte aller möglichen Attribute, das dem durchschnittlich politisch Interessierten zu Angela Merkel einfallen würde.

Leipzig - "EAS stärkt. Soldaten. Familien. Gemeinschaft. Dieser Leitspruch bringt auf den Punkt, wofür ich mich ausgesprochen gerne einsetzen werde. Abwechslung und Verschnaufpausen brauchen nicht nur diejenigen im Einsatz, sondern auch die daheim Gebliebenen. Der Mensch lebt nicht vom Brot allein. Und die Bundeswehr besteht nicht nur aus Material. Sie lebt von den Menschen und deren Zusammenhalt. Deshalb freue ich mich sehr über die Wahl zum Mitglied im Vorstand der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung," so Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, am Dienstag in Berlin.

Berlin - "Wir stehen vor komplexen Herausforderungen bei Material und Personal der Bundeswehr. Was noch fehlt, müssen wir flexibel und zugleich nachhaltig beschaffen oder aufbauen. Für den Verteidigungshaushalt wünsche ich mir deshalb Denken in großen Linien. Die Regierungskoalition hat bewiesen, dass sie es kann", kommentiert Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, die Sitzung am Mittwoch.

Berlin - Es gehört zum Stilmittel der politischen Rede zuzuspitzen. Was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland in seinem heftig diskutierten Vortrag beim Bundeskongress der Jungen Alternative tat, verlässt jedoch diesen Rahmen. Der erfahrene Berufspolitiker, der auf viele Jahrzehnte in der Führungsriege der CDU zurückblickt, musste wissen, welch heftige Reaktionen er selbst bei jenen hervorruft, die seiner Partei wohlgesonnen gegenüberstehen.

Seite 1 von 30

TEAM