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Glauchau – Nachdem Holger Zastrow am Sonnabend als Landesvorsitzender der FDP Sachsen in Glauchau wiedergewählt wurde (https://www.sachsen-depesche.de/politik/holger-zastrow-bleibt-landesvorsitzender-der-fdp-sachsen.html),ging es mit der Wahl der übrigen Vorstandsmitglieder weiter. Als Generalsekretär wurde der Bundestagsspitzenkandidat Torsten Herbst aus Dresden in seinem Amt bestätigt. Er erhielt ohne Gegenkandidat 174 von 236 Stimmen.

Glauchau – Die Bestrebungen des 37-jährigen Dresdner Werksleiters Robert Malorny, Holger Zastrow von der Spitze der FDP Sachsen zu verdrängen, sind vorerst gescheitert. Auf einem Landesparteitag in der Glauchauer Sachsenlandhalle konnte sich Zastrow bei der Wahl zum Vorsitzenden mit 127 zu 101 Stimmen gegen seinen Kontrahenten durchsetzen. Am Parteitag nehmen rund 240 Delegierte teil.

Kelkheim – Den Leserinnen und Lesern der SACHSEN DEPESCHE sind die scharfzüngigen Kommentare von Ramin Peymani bekannt. Sie erfreuen sich bei der Leserschaft auch großer Beliebtheit, denn sie sind gegen den Strich gebürstet – soll heißen: sie packen Tabuthemen an, und das ohne Rücksicht auf „politisch korrekte“ Befindlichkeiten. Peymanis kritische Zwischenrufe sind nun auch in Buchform erschienen.

Dresden – Der sächsischen Landesvorsitzende der FDP, Holger Zastrow, hat seinen Parteifreunden in Schleswig-Holstein um Wolfgang Kubicki zu ihrem Wahlerfolg gratuliert. „Das Wahlergebnis ist der richtige Motivationsschub für die Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen und den Bundestagswahlkampf. Die klare Kante der Freien Demokraten in Schleswig-Holstein bei den wahlentscheidenden Themen und der unabhängige Kurs ohne Koalitionsaussage haben sich ausgezahlt“, so Zastrow am Sonntagabend.

Dresden – Nach fünfjähriger Bauzeit ist vergangenes Wochenende der Kulturpalast mit neuem Konzertsaal wiedereröffnet worden. Umbau und Sanierung der 1966 bis 1969 nach Plänen von Wolfgang Hänsch (1929-2013) errichteten Konzerthalle war eine jahrelange und intensive Debatte vorangegangen. Die Baukosten betragen um die 100 Millionen Euro und sind damit deutlich höher als geplant. Neben der Philharmonie, dem Konzertorchester der sächsischen Landeshauptstadt, beherbergt das neue Haus jetzt auch die Städtischen Bibliotheken und das Kabarett „Die Herkuleskeule“.

Düsseldorf – In keinem Land der Welt werden Frauen so brutal unterdrückt wie in Saudi-Arabien, wo Demokratie ein Fremdwort ist, aber das Auspeitschen und die Enthauptung von Regimegegnern zum Alltag gehören. Frauen wird in dem wahhabitischen Königreich jegliche gesellschaftliche Teilhabe verwehrt, sie sind so gut wie rechtlos und auf der sozialen Rangordnung weit unter Männern angesiedelt. Man sollte meinen, dies hätte sich inzwischen überall herumgesprochen – auch bei den Grünen, denen die Gleichberechtigung von Mann und Frau seit jeher ein wichtiges politisches Anliegen ist.

Dresden – Die sächsische FDP hat das am Mittwoch mit CDU/SPD-Mehrheit im Landtag beschlossene Schulgesetz deutlich kritisiert. „Das heute verabschiedete Schulgesetz bleibt ein Stückwerk ohne echten Gestaltungsanspruch für die Zukunft des sächsischen Schulsystems. Es gibt keine vernünftige Antwort auf die Herausforderungen durch die Digitalisierung und verwehrt den Schulen mehr Handlungsfreiheit und tatsächliche Autonomie“, so FDP-Landeschef Holger Zastrow.

Dresden – Als Reaktion auf die geplante Novelle des ungarischen Hochschulgesetzes, dessen Bestimmungen offenbar einzig die von George Soros gegründete und finanzierte Central European University (CEU) in Budapest nicht erfüllen kann, hat sich der Generalsekretär der FDP-Sachsen, Torsten Herbst, dafür ausgesprochen, der Soros-Uni politisches Asyl in Sachsen zu gewähren. „Der Versuch von Victor Orbán, eine für ihn unbequeme und privat finanzierte Wissenschaftseinrichtung aus dem Land zu treiben, kann eine große Chance für Sachsen sein. Der Freistaat sollte sich daher offiziell als neuer Standort der Central European University bewerben“, so Herbst am Mittwoch.

Dresden – Die sächsischen Jungliberalen folgen den Grünen offenbar nicht nur in Sachen Drogenpolitik, sondern unterstützen aktuell auch eine Idee der Grünen-Fraktion im Landtag zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Der entsprechende Gesetzentwurf findet im Parlament auch Rückhalt von der Linkspartei. „Eine Kennzeichnungspflicht ist sinnvoll, da sie rechtsstaatliche Verfahren vereinfacht. Besteht der Verdacht auf ein Fehlverhalten durch einen Polizisten, kann er so einfacher ausfindig gemacht werden um Sachverhalte zu klären“, erklärte dazu am Mittwoch der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion (JuliA), Philipp Hartewig, der für die FDP zur Bundestagswahl antritt.

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Redaktion