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sachsen-depesche.de

Mittwoch, 23 August 2017 11:38

Beim Wahlkampfauftakt der Dresdner AfD

in Politik

Dresden – Montagabend auf dem Neumarkt, Wahlkampfauftakt der Dresdner AfD. Während der sich als „patriotisch“ verstehende Kreisverband Dresden abermals öffentlichkeitswirksam die Initiative ergreift, ist besagte Veranstaltung mit mehreren tausend Teilnehmern weder von der durch Frauke Petry geführten Landtags-, noch der Dresdner Stadtratsfraktion beworben worden, bleiben auch im Wahlkampf der Rechtspopulisten parteiinterne Rivalitäten unübersehbar.

Berlin - Mitten im Bundestagswahlkampf 2017 kommt abermals eine Diskussion über in Kriegsgebieten urlaubende Flüchtlinge auf. Integrationsministerin Aydan Özoğuz (SPD) hat Urlaube von so genannten Flüchtlingen zurück in ihre Heimat verteidigt. Es könne dafür gewichtige Gründe geben, sagte die 1967 geborene Sozialdemokratin der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ).

Mittwoch, 12 Juli 2017 20:24

1000 Tage PEGIDA

Dresden – Am kommenden Sonntag gibt es die Dresdner PEGIDA genau 1000 Tage. Zweieinhalb Jahre sind schon eine Zeit. Man kann zu den sächsischen Islamkritikern sehr unterschiedlicher Meinung sein, ihren durchweg friedlichen Protest auf Dresdens Straßen werden selbst politische Gegner nicht in Abrede stellen. So dankte Versammlungsleiter Wolfgang Taufkirch am vergangenen Montagabend „all jenen, die bis heute durchgehalten haben“. Erwartungsgemäß sorgten die Hamburger Gewaltexzesse vom Wochenende und das nicht sehr glaubhaft wirkende Überraschtsein mancher Politiker für Empörung. Nach dem „Spaziergang“ durch die Innenstadt folgte ein Gastredner.

Dresden – Die Parteivorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, hat die USA für ihre neuerlichen aggressiven Töne gegenüber Syrien kritisiert und sich skeptisch über Meldungen geäußert, nach denen den USA Informationen darüber vorlägen, dass die syrische Regierung in den nächsten Tagen einen Chemiewaffeneinsatz plane. Sollte dies geschehen, werde Syriens Präsident Baschar al-Assad „einen hohen Preis bezahlen“, so hochrangige Regierungsvertreter.

Glauchau – Aus für Benjamin Przybylla, den bisherigen AfD-Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 165 (Zwickau). Auf einem Kreisparteitag in Glachau hat die Zwickauer AfD ihrem Vertreter das Vertrauen entzogen und seine Kandidatur zurückgezogen – ein Novum in der sächsischen Politik seit der Wende. Vorausgegangen war eine intensive Debatte um den 1980 in Bückeburg (Niedersachsen) geborenen Garten- und Landschaftsbauer, dem eine allzu große Nähe zu Pegida und zur rechten Szene vorgeworfen wird.

Sonntag, 11 Juni 2017 16:22

Parole Schulterschluss

Dresden – 113. Kundgebung der PEGIDA am Pfingstmontag auf dem Dresdner Altmarkt. Lediglich vom obligatorischen „Spaziergang“ unterbrochen, arbeiten sich Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Michael Stürzenberger am islamistischen Terror ab, der erst zwei Tage zuvor sieben unschuldige Opfer gefordert hatte. Der Eindruck ist noch frisch, die Wut groß.

Freitag, 26 Mai 2017 17:08

Die Basis der AfD

Dresden – 111. Veranstaltung der PEGIDA, am 22. Mai 2017 auf dem Neumarkt. Lutz Bachmann wirkt ernüchtert, statt gewohnten Großsprechs findet er eingangs fast nachdenkliche Töne. „Das Schlimmste“, so der PEGIDA-Gründer, sei die „Gleichgültigkeit der Mehrzahl der Deutschen und Europäer“.

Dresden – Um die neue Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland, die von der Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), in Auftrag gegeben wurde, ist ein politischer Streit in Sachsen entbrannt. Dabei geht unter anderem um die Rolle des Freistaates Sachsen, der einen Schwerpunkt in der Untersuchung einnimmt. So heißt es in der Studie, dass der „defizitäre Demokratisierungsprozess“ in Sachsen dazu geführt habe, dass sich Bewegungen wie Pegida ausbreiten konnten und sich eine „autoritäre, ressentimentgeladene Minderheit zunehmend radikalisiert“.

Dresden – Die Mitgliedsländer der Europäischen Union haben am Donnerstag in Brüssel die Visafreiheit für ukrainische Staatsbürger in der EU beschlossen. Begründet wurde die Entscheidung mit den von Kiew angeblich umgesetzten Reformen. Kürzlich wiesen jedoch selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs scheidender Präsident François Hollande noch auf starke Defizite bei der Umsetzung von Verbesserungen in den Bereichen Recht und Justiz, Polizei und Verwaltung hin.

Dresden – Die AfD-Bundessprecherin und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, hat Marine Le Pen vom Front National zu ihrem Ergebnis in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen gratuliert. „Die Abstimmung hat gezeigt, dass Frankreich, ebenso wie Deutschland, den Mehltau aus Stagnation und übertriebener politischer Korrektheit eine deutliche Ablehnung erteilt und sich Alternativen wünscht, die das Land aus der Umklammerung einer moralisierenden Elite befreit“, so Petry laut einer am Montag verbreiteten Pressemitteilung der sächsischen AfD-Fraktion. Viele Franzosen hätten damit zum Ausdruck gebracht, dass „sie einen Umbau wollen, der die Menschen mitnimmt, statt sie stehen zu lassen“.

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