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sachsen-depesche.de

Donnerstag, 18 Mai 2017 02:04

PEGIDA auf Piratenkurs?

Dresden – 15. Mai, 110. Kundgebung, Dresdner Hauptbahnhof. Siegfried Däbritz, der stämmige PEGIDA-Vize, beginnt an diesem Montag mit einer „schlechten Nachricht“. Die „Defend Europe“-Aktion der Identitären Bewegung (IB) im Mittelmeer, die am Wochenende im Hafen von Catania kurzzeitig das NGO-Schiff „Aquarius“ blockiert hatte, müsse unterbrochen werden. Das IB-Motorboot sei „konfisziert“ worden. Dem vorausgegangen waren Vorwürfe eines italienischen Staatsanwaltes, der auch deutschen Hilfsorganisationen den Vorwurf einer Zusammenarbeit mit libyschen Schleppern bei der Flüchtlingsrettung nicht ersparen konnte.

Berlin - Nach dem jüngsten EU-Gipfel, auf dem zwar ein Reformpaket mit dem britischen Premierminister Cameron zur Verhinderung des „Brexit“ ausgehandelt wurde, aber keine einzige Maßnahme zur Eindämmung des Asylantenzustroms beschlossen wurde, drängt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) auf ein Treffen der Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD. Dieses scheint vorerst aber nicht zustande zu kommen, weil nach Medienberichten alle Terminanfragen Seehofers im Kanzleramt unbeantwortet bleiben. Die CSU zeigt sich angesichts von Angela Merkels Gesprächsverweigerung verschnupft. Es sei schließlich guter Brauch in der Großen Koalition, bei Gesprächsbedarf eines der drei Parteivorsitzenden ein Spitzengespräch im Kanzleramt anzusetzen. Die Christsozialen rechnen nun frühestens nach dem EU-Sondergipfel am 7. März mit dem gewünschten Treffen.

Redaktion