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Dresden – Feierstimmung ist es nicht, die jene rund 3000 Demonstranten bei schönstem Sommerwetter auf dem Altmarkt zusammenkommen läßt. Und doch zählt man an diesem Montagabend die 150. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Als zweiter Redner steht Siegfried Däbritz auf dem Sprecherwagen, der - gewohnt sarkastisch – die politischen Ereignisse der letzten Tage kommentiert.

Berlin - Nun soll es im Bund eine neue, kleinere Große Koalition geben. Vor dem Hintergrund der heute abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU): „Ich bin erleichtert, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD letztlich mit einer Einigung zu Ende gegangen sind. Aber der Preis, den die Unionsseite dafür zahlen musste, ist sehr hoch!“

Bonn - Am Ende war es weniger knapp als von vielen prognostiziert: Mehr als 56% der Delegierten des SPD-Sonderparteitags stimmten am Sonntag dafür, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Es war tollkühn, von einem anderen Ergebnis auszugehen, gehören Parteitagsdelegierte doch in aller Regel zu den Günstlingen der Funktionärskaste, welche die Pöstchen verteilt. Man könnte also den Hut ziehen vor jenen 279 Delegierten, die sich dem Beschluss entgegengestellt haben, wäre ihre Motivlage nicht vielfach davon geprägt, dass ihnen Merkels Union immer noch nicht weit genug nach links gerückt ist. Die Koalitionsgespräche werden nun zügig beginnen, um im März – fast ein halbes Jahr nach der Wahl – eine Bundesregierung zu bilden, die nicht mehr nur geschäftsführend tätig ist. SPD-Chef Martin Schulz hatte die 600 Delegierten auf dem Parteitag in Bonn regelrecht angefleht, für die Neuauflage jenes Bündnisses zu stimmen, das er lange Zeit ausgeschlossen hatte, weil er – wie fast alle anderen Parteien – nicht mit Kanzlerin Merkel zusammenarbeiten wollte. Eine geplatzte “Jamaika”-Verhandlung und einen Ordnungsruf durch seinen Parteigenossen Steinmeier später will er von seiner vehementen Absage an eine “Große Koalition” nichts mehr wissen. Genauso wie seine ehemalige Generalsekretärin Andrea Nahles, die Merkel & Co. nach dem Wahlabend im September 2017 eigentlich nur noch “eins in die Fresse geben” wollte.

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