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Dresden – 158. PEGIDA am 1. Oktober 2018 in der Landeshauptstadt. Zu Beginn die gewohnten Redebeiträge von Wolfgang Taufkirch und Lutz Bachmann. Beim folgenden „Spaziergang“ durch die Innenstadt treffen in der Prager Straße „Nazischweine“ (O-Ton Antifa) auf „faules Pack“ (O-Ton PEGIDA). Zurück am Wiener Platz kommt PEGIDA-Vize Däbritz abermals auf den UN-Migrationsvertrag (Global Compact for Migration) zu sprechen. Dieses Abkommen baue auf das bestehende humanitäre Völkerrecht auf, insbesondere das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, um „die in Marsch gesetzte illegale Migration jetzt zu legalisieren, zu vereinfachen und zu vergrößern.“

Mittwoch, 26 September 2018 14:03

PEGIDA am 24. September auf dem Neumarkt

in Politik

Dresden - 157. PEGIDA in der Landeshauptstadt. An der Frauenkirche ist man zur patriotischen Sprachtherapie zusammengekommen, um mit Textbausteinen von Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz die Dämonen einer Politik der offenen Grenzen zu bannen. Politisch schmale Kost und Durchhalteparolen („Dranbleiben!“), die mit inbrünstigen Widerstands- und Merkel-muß-weg-Rufen erwidert werden, können nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Islamkritiker ihre besten Zeiten hinter sich haben, konzeptionelles Unvermögen auch nicht durch vierjähriges „Spazierengehen“ aufgewogen werden kann.

Dresden – 146. PEGIDA an einem sommerlichen 28. Mai in der Landeshauptstadt. Es geht um das „Recht auf freie Meinungsäußerung“. Vergangene Woche war im englischen Leeds der Journalist Tommy Robinson (eigtl. Stephen Yaxley-Lennon) festgenommen worden, nachdem er dort muslimische Angeklagte in einem Kindermißbrauchsprozeß beim Betreten des Gerichtsgebäudes gefilmt und besagtes Video auf Facebook veröffentlicht hatte.

Allzu gerne unterscheidet man in Deutschland zwischen dem radikalen und dem gemäßigten Islam. Zu Letzterem werden jene Muslime gezählt, die es nicht auf Andersgläubige abgesehen haben oder ihnen nach dem Leben trachten. Radikal verhält sich in den Augen der Mehrheitsgesellschaft lediglich, wer eine offensichtliche Gefahr für Leib und Leben darstellt. Dazu gehören natürlich vor allem die feigen Selbstmordattentäter.

Dresden – 140. PEGIDA am 26. März 2018 in der Landeshauptstadt. Nach dem „Spaziergang“ spricht Andreas Kalbitz, Fraktionsvorsitzender der AfD im Potsdamer Landtag. Nazis und Rechtsextremisten sehe er keine auf dem Altmarkt, dafür „Bürger in Bewegung“, gewaltfrei und friedlich. Dann „träumt“ Kalbitz für sein Publikum von einem Land, das seine Identität wahre und Kultur pflege, in dem deutsche Kinder keine Koranverse lernen müßten, seine Tochter auch nachts sicher U-Bahn fahre, man von einem Beruf und ehrlicher Arbeit gut lebe und keine Angst haben müsse, im Alter hilflos, arm und bedürftig zu sein. Er träume von einem Land, in dem es keine sexuellen Übergriffe und Messerattacken durch „angebliche Bereicherer“ gebe und Kinder kein Armutsrisiko wären. Dies sei das Land gewesen, „in dem wir gut und gerne gelebt haben.“

Berlin - Sie kam als Randnotiz daher, ohne größere mediale Beachtung. Dabei hätte die repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey sehr viel mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt. Aber sie passte eben nicht in das gerne transportierte Weltbild der Journalisten. Und zur Agenda der Kanzlerin passte sie schon gar nicht. Ganz im Gegenteil. Die eindeutige Antwort der Bürger auf die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, war eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel. Die hatte gerade erst ihren neuen Innenminister Horst Seehofer öffentlich dafür abgewatscht, dass er tags zuvor auszusprechen gewagt hatte, worin ihn drei Viertel der Deutschen bestätigen: Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Lediglich etwas mehr als 20 Prozent der repräsentativ Befragten halten es mit Merkel, wobei eine verschwindend kleine Gruppe die Frage überhaupt uneingeschränkt bejaht. Kontinuierlich steigt die Zahl derer, die der Meinung sind, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Noch im vergangenen Sommer hatten diese Ansicht “nur” zwei Drittel der Bundesbürger vertreten. Die Kanzlerin hält dennoch unbeirrt an ihrem Narrativ fest. Auf Biegen und Brechen soll den Menschen eingehämmert werden, dass sie eine im Zuge der Zuwanderung immer mehr an Einfluss gewinnende Religion gefälligst als selbstverständlichen Teil ihres Alltags zu akzeptieren hätten, wie inkompatibel diese mit dem jahrzehntelangen Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat auch sein mag.

Frankfurt am Main - Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen. Dies geschieht auf mehreren Wegen und wiederholt sich seit Menschengedenken auf immer dieselbe Weise. Doch während hierzulande im vergangenen Jahrhundert sowohl das nationalsozialistische, als auch das kommunistische Unrechtsregime für alle als Diktatur erkennbar waren, spielt sich die Verfolgung heute zumeist subtiler ab und erscheint dem Unbedarften nicht mehr sofort als staatlich organisiert. Sie ist es gleichwohl, wie die regelmäßige Ächtung nichtkonformer Wortmeldungen durch Regierungsmitglieder zeigt. Mussten Vorläuferregime dabei noch einen gewaltigen Aufwand betreiben, um ihre Ideologien auch in die hintersten Winkel der Gesellschaft zu tragen, haben es die heutigen Freiheitsfeinde ungleich leichter. Über die Online-Redaktionen der Zeitungsverlage, eigene staatliche Internetauftritte und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird innerhalb kürzester Zeit sichergestellt, dass unisono verkündete Botschaften jeden Bürger erreichen. Ein perfides Zusammenwirken von Medien und Politik stellt dabei sicher, dass die Indoktrinierungsmaschine rund um die Uhr läuft, um staatlich gewünschte Ansichten zu verankern und kritische Geister einzuschüchtern. Die politisch Verantwortlichen machen sich allerdings kaum noch selbst die Finger schmutzig. Die hässliche Drecksarbeit überlassen sie grünen und linken Organisationen, die sie jährlich mit dreistelligen Millionenbeträgen aus Steuergeldern finanzieren.

Dresden – 136. PEGIDA vor der Frauenkirche. Die Innenstadt vibriert, was nicht nur den zahllosen Polizeitransportern geschuldet ist, die seit dem Nachmittag auf den Straßen unterwegs sind. Während die Pegidianer für einen gefüllten Neumarkt sorgen - 5000 Demonstranten könnten es sein - übernehmen junge Leute von der Antifa die Geräuschkulisse, donnern Beats aus einem LKW mit der Aufschrift „Mimimi-Extremismustheorie“. Irgendwo steht auch Sven Liebich, der quirlige „Eulenspiegel“ aus Halle, dem Dresdner „Spaziergänger“ dann im Vorbeigehen auf die Schulter klopfen. Auch die nimmermmüde Dame in Weiß von staatenlos.info ist wieder auf dem Platz. Neben den Wirmer-Flaggen des 20. Juli 1944 wehen identitäre Lambdas auf gelbem Grund, Bayern-, Sachsen- und Deutschlandfahnen. Eine vorbeihuschende ältere Frau verteilt Flugblätter „STOP-Smartmeter“, denn mit den neuen Stromzählern komme auch die Überwachung … Könnte man die Vitalität all der Betrebungen auf diesem engem Raum bemessen, hätten wir heute einen guten Wert.

Frankfurt am Main - In Deutschland gibt es mehr als fünf Millionen Muslime. Wie viele es genau sind, weiß niemand. Die Schätzungen schwanken, was unter anderem damit zu tun hat, dass manche Erhebung nur Gläubige berücksichtigt, die sich aktiv zum Islam bekennen, während die offizielle Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge richtigerweise alle umfasst, die aus dem islamischen Kulturkreis stammen, weil es für die vielfältigen Problemstellungen rund um das Zusammenleben keine Rolle spielt, ob sich ein muslimisch geprägter Befragter für religiös hält oder nicht. Da deutschstämmige Konvertiten nicht mitgezählt werden und keine neueren Zahlen als die des Jahres 2016 vorliegen, kann man wohl davon ausgehen, dass inzwischen annähernd sechs Millionen Menschen in Deutschland dem muslimischen Kulturkreis zuzurechnen sind. Einer Studie des US-Forschungsinstituts Pew Research Center zufolge könnte ihr Anteil in Deutschland bis 2050 auf ein Fünftel der Gesamtbevölkerung ansteigen; es gäbe dann rund dreimal so viele Muslime wie heute. Bilden türkischstämmige Personen derzeit noch knapp die Hälfte dieser Gruppe, so sinkt ihr Anteil durch die Zuwanderung kontinuierlich. Kein Wunder, dass Recep Tayyip Erdoğan, der religiöse Führer der Türken, der sich so gerne mit weltmännischem Auftreten und schicken Anzügen als Staatsmann tarnt, nervös wird. Dies auch, weil die deutsche Politik seinem verlängerten Arm Ditib mittlerweile skeptischer gegenübersteht als noch vor Jahren.

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