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sachsen-depesche.de

Dresden – Die Linke und die AfD haben nicht viele Gemeinsamkeiten. In der Frage der Ehrung früherer DDR-Sportler scheint zwischen den ansonsten grundverschiedenen politischen Lagern jedoch ausnahmsweise Einigkeit zu herrschen. In der Debatte um die Aufnahme der ehemaligen Leichtathletin Heike Drechsler und des früheren Radrennfahrers Gustav-Adolf „Täve“ Schur in die „Hall of Fame“ der Deutschen Sporthilfe haben sich Vertreter beider Landtagsfraktionen in Sachsen nun auf die Seite der bekannten Sportgrößen geschlagen.

Dresden – Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag veranstaltet zur Erinnerung an Stefan Heym eine Reihe szenischer Lesungen, die durch das Leben des 1913 in Chemnitz geborenen und 2001 im israelischen En Bokek verstorbenen Schriftstellers führen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe lesen Franz Sodann (kulturpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion; verantwortlich für Bearbeitung und Regie), Annette Richter (Schauspielerin in Dresden) und Peter Sodann (Schauspieler, ehemaliger „Tatort“-Kommissar und Intendant).

Donnerstag, 20 April 2017 20:55

Woher der Selbsthass?

Dresden – „Wenn Millionen von Menschenhassern ein Land stürmen, dessen Bewohner zu zwei Dritteln aus Selbsthassern bestehen und wenn die restliche Bevölkerung ihre Sorgen und die Angst, die angestammte Heimat und die im Laufe der Jahrhunderte liebgewonnene Kultur könnten bald verloren gehen, nicht mehr ausdrücken darf.“ So beginnt der libanesisch-stämmige deutsche Regisseur Imad Karim einen Aufruf auf seiner unlängst gesperrten Facebook-Seite. Er spricht hier beiläufig den Selbsthass der Europäer an, ein Phänomen, das kaum erörtert wird, obwohl es, davon bin ich überzeugt, der Schlüssel zu der desaströsen Politik der etablierten Parteien ist, die vor unseren Augen unser Land ruiniert. Ich habe ihm eine Videobotschaft (www.facebook.com/maximilian.krah) gewidmet, um den Gedanken einem größeren Auditorium nahe zu bringen. Er verdient es, vertieft zu werden.

Leipzig – Die Leipziger Junge Union hat sich gegen das von Linken und Grünen geforderte Verbot von Heizpilzen ausgesprochen. „Stoppt diese Ideologiedebatten und Verbote auf Kosten der Wirtschaft“, so die CDU-Jugendlichen ungewohnt kämpferisch in einer Pressemitteilung. „Es zeigt sich hier abermals, dass die Grünen und Linken Verbotsparteien sind, die ihre ideologischen Forderungen auf Kosten der lokalen Unternehmen umsetzen wollen. Dass ein solches Verbot auch wirtschaftliche Folgen und eine Einschränkung für die Gäste mit sich bringt, wird einfach ignoriert“, so der JU-Kreisvorsitzende Rainer Burgold.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit SACHSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

Dresden – Von allen sächsischen Landtagsabgeordneten mit einem Social-Media-Account erzielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Frauke Petry die größte Reichweite. Wie das Medienmagazin „Funkturm“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, erreicht Petry, die auch Bundessprecherin ihrer Partei ist, einen FMSI-Wert von 100. Der FMSI („Flurfunk Social Media Index“) wird auf der Basis der Gesamtzahl an Followern, Freunden und Abonnenten errechnet. Dazu werden die Anhängerzahlen des jeweiligen Abgeordneten in den verschiedenen Netzwerken wie Facebook oder Twitter addiert und ins Verhältnis zu den anderen MdL gesetzt. Daraus ergibt sich ein Index von 0-100.

Freitag, 17 März 2017 22:15

LINKE auf Kita-Tour durch Sachsen

in Politik

Dresden – Marion Junge und andere Landtagsabgeordnete der LINKEN gehen vom 20.03. bis zum 28.03. 2017 auf Kita-Tour durch Sachsen. Dies teilte die Fraktion am Freitag mit. Die Politiker der Linkspartei wollen dabei „für eine solidarische Finanzierung der Kitas“ werben. Für Junge, kitapolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag bedeutet dies, dass man vor Ort zunächst „eine Bestandsaufnahme zur Situation in den sächsischen Kindertageseinrichtungen“ vornehmen und mit den Erzieherinnen und Erziehern vor Ort über die politischen Vorstellungen der LINKEN diskutieren wolle. Die Gespräche sollen dann in die Landtagsarbeit mit einfließen.

Dresden – Die LINKE im Sächsischen Landtag spricht sich für eine Obergrenze bei Dispo-Kreditzinsen aus. „Bankkundinnen und Bankkunden ärgern sich heute über hohe Konto- und Zusatzgebühren, intransparente Kontomodelle und horrende Dispozinsen. Banken dürfen Dispo-Kredite fristlos kündigen, was betroffene Schuldner noch tiefer in die Verzweiflung treibt. Obwohl der Leitzins der EZB extrem niedrig ist, leiden die Sparerinnen und Sparer unter hoher Zinslast, während ihre Guthaben kaum noch Erträge bringen“, so Janina Pfau, Sprecherin der Linksfraktion für Verbraucherschutz.

Dresden – Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen aktuellen Gesetzentwurf der Grünen zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte als „unverhältnismäßig und nicht hilfreich“ kritisiert. „Der Entwurf ist nicht einmal ansatzweise erforderlich. Denn bei Demonstrationen oder Polizeieinsätzen stehen sich Staat und Bürger gegenüber, nicht Bürger und Bürger“, so der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, der selbst Polizist ist.

Dresden – Die sächsischen Jungliberalen folgen den Grünen offenbar nicht nur in Sachen Drogenpolitik, sondern unterstützen aktuell auch eine Idee der Grünen-Fraktion im Landtag zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Der entsprechende Gesetzentwurf findet im Parlament auch Rückhalt von der Linkspartei. „Eine Kennzeichnungspflicht ist sinnvoll, da sie rechtsstaatliche Verfahren vereinfacht. Besteht der Verdacht auf ein Fehlverhalten durch einen Polizisten, kann er so einfacher ausfindig gemacht werden um Sachverhalte zu klären“, erklärte dazu am Mittwoch der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion (JuliA), Philipp Hartewig, der für die FDP zur Bundestagswahl antritt.

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Redaktion