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Dresden – Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden, wonach sich der frühere Dresdner CDU-Kommunalpolitiker Dr. Maximilian Krah einen verlinkten Merkel-Hitler-Vergleich zurechnen lassen muss (https://www.sachsen-depesche.de/regional/olg-dresden-dr-maximilian-krah-muss-sich-satirischen-vergleich-angela-merkels-mit-hitler-zurechnen-lassen.html), ist keine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) möglich. Dies teilte Krah auf Nachfrage der SACHSEN DEPESCHE mit.

Donnerstag, 20 April 2017 20:55

Woher der Selbsthass?

Dresden – „Wenn Millionen von Menschenhassern ein Land stürmen, dessen Bewohner zu zwei Dritteln aus Selbsthassern bestehen und wenn die restliche Bevölkerung ihre Sorgen und die Angst, die angestammte Heimat und die im Laufe der Jahrhunderte liebgewonnene Kultur könnten bald verloren gehen, nicht mehr ausdrücken darf.“ So beginnt der libanesisch-stämmige deutsche Regisseur Imad Karim einen Aufruf auf seiner unlängst gesperrten Facebook-Seite. Er spricht hier beiläufig den Selbsthass der Europäer an, ein Phänomen, das kaum erörtert wird, obwohl es, davon bin ich überzeugt, der Schlüssel zu der desaströsen Politik der etablierten Parteien ist, die vor unseren Augen unser Land ruiniert. Ich habe ihm eine Videobotschaft (www.facebook.com/maximilian.krah) gewidmet, um den Gedanken einem größeren Auditorium nahe zu bringen. Er verdient es, vertieft zu werden.

Dresden – Das Oberlandesgericht Dresden hat entschieden, dass sich der ehemalige Dresdner CDU-Kommunalpolitiker Dr. Maximilian Krah einen Vergleich von Angela Merkel mit Adolf Hitler zuschreiben lassen muss. Der mittlerweile der AfD beigetretene Rechtsanwalt hatte gegen die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ (DNN) nach einem Bericht der Zeitung über seine Twitter-Meldung zum Amoklauf von München (https://www.sachsen-depesche.de/politik/„willkommenskultur-ist-tödlich-“-–-cdu-dresden-distanziert-sich-von-maximilian-krah.html) auf Gegendarstellung und Widerruf sowie Unterlassung und Schadenersatz geklagt.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit SACHSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

Pirna – Paukenschlag in Pirna: Oliver Lang, der langjährige Büroleiter von FDP-Landeschef Holger Zastrow, hat die Seiten gewechselt. Wie jetzt bekannt wurde, arbeitet der frühere FDP-Landtagsmitarbeiter bereits seit dem 1. Februar 2017 für das Berliner Hauptstadtbüro von AfD-Chefin Frauke Petry. Ein weiterer Repräsentant des nationalliberalen Parteiflügels hat damit die Segel gestrichen.

Pirna – Der vor gut einem Monat aus der CDU ausgetretene Pirnaer Tischlermeister und Stadtrat Tim Lochner (46) hat seine Kandidatur zur nächsten Oberbürgermeisterwahl angekündigt. Medienberichten zufolge will der Präsident des 1. FC Pirna, der für die Unionsabspaltung „MIT – Ihre Nachbarn für Pirna“ im Stadtparlament sitzt, am 15. Januar 2016 als unabhängiger Kandidat gegen den parteilosen Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke und die von der CDU nominierte Unternehmerin Ina Hütter antreten. Lochner war am 26. Oktober aus der CDU ausgetreten. Ausschlaggebend war dabei die Frage der Nominierung Hütters zur OB-Wahl, die der MIT-Stadtrat als intransparent und undemokratisch ansieht.

Dresden – Die AfD Dresden hat am Samstag auf einem Kreisparteitag den Richter am Dresdner Landgericht Jens Maier als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 159 (Dresden I) nominiert. Maier setzte sich nach Angaben der Partei schon im ersten Wahlgang mit 47 von 58 Stimmen (81%) gegen seine Kontrahenten, den Dresdner Stadtrat Gordon Engler und Dr. Fritz Michalczyk, durch.

Dienstag, 15 November 2016 01:43

Donald Trump: Fürchtet Euch nicht!

in Politik

Dresden – Meine 10jährige Tochter Anastasia kam diesen September in eine neue Schule, wo sie unüberlegt äußerte, sich einen Wahlsieg Trumps zu wünschen. Die Klassenkameraden reagierten entsetzt bis aggressiv. Es muss sie einige Kraft gekostet haben, diese ehrliche Meinung als Witz hinzustellen. Ihre älteren Geschwister belehrten sie am Abend, dass man in der Schule besser seine Meinungen für sich behält, sofern sie nicht dem linken Mainstream entsprechen.

Pirna – Der Pirnaer Stadtrat Tim Lochner ist dem Beispiel des Dresdner Kommunalpolitikers Maximilian Krah gefolgt und hat seinen Austritt aus der CDU erklärt. Der Schritt sei ihm zwar schwergefallen, er sei „jedoch aus meiner Sicht konsequent“, heißt es im Austrittsschreiben Lochners. Als Auslöser nannte der 46-jährige Tischlermeister und Präsident des 1. FC Pirna allerdings nicht die Bundespolitik der Union, sondern kommunalpolitische Themen wie die Kandidatenfindung zur Oberbürgermeisterwahl in Pirna 2017.

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Redaktion