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sachsen-depesche.de

Mittwoch, 28 November 2018 20:14

PEGIDA am 26. November auf dem Theaterplatz

in Politik

Dresden – 165. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Eingangs reflektiert Wolfgang Taufkirch über den kürzlich im Dresdner Stadtrat gescheiterten Antrag von Linken, Grünen und SPD, 150 zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Der Wind drehe sich, - „Pegida wirkt“, klingt es selbstbewußt vom Sprecherwagen. Tatsächlich hatten zuvor drei Stadträte die SPD-Fraktion verlassen und eine Bürgerfraktion gegründet, womit Rot-Rot-Grün die bisherige Mehrheit verliert und sich auf schwierigere Zeiten einzustellen hat. Von einer „Entscheidung gegen den UN-Migrationspakt“, wie Taufkirch frohlockt, kann im Stadtrat von Dresden jedoch nicht die Rede sein.

Dresden – Vielleicht ist es die wichtigste internationale Vereinbarung unserer Zeit, ein Regelwerk, welches das Gesicht Europas und der Welt verändern wird: „Global Compact for Migration“, der UN-Migrationspakt, dessen Unterzeichnung am 11. Dezember in Marrakesch (Marokko) deutscherseits als sicher gilt. Für die Dresdner Islamkritiker kein neues Thema, hatte doch bereits Anfang Mai Prof. Heiko Hessenkemper (MdB) am Hauptbahnhof über Bundestags-Diskussionen zum geplanten Flüchtlingsabkommen vorgetragen. (Sachsen Depesche berichtete: https://www.sachsen-depesche.de/politik/mdb-heiko-hessenkemper-afd-bei-pegida.html) Auch heute, am 29. Oktober 2018, kommt Wolfgang Taufkirch anläßlich der 161. PEGIDA in Dresden auf jenen Migrationspakt zu sprechen, „der Europa zweifelsfrei zerstören“ werde.

Dresden – 158. PEGIDA am 1. Oktober 2018 in der Landeshauptstadt. Zu Beginn die gewohnten Redebeiträge von Wolfgang Taufkirch und Lutz Bachmann. Beim folgenden „Spaziergang“ durch die Innenstadt treffen in der Prager Straße „Nazischweine“ (O-Ton Antifa) auf „faules Pack“ (O-Ton PEGIDA). Zurück am Wiener Platz kommt PEGIDA-Vize Däbritz abermals auf den UN-Migrationsvertrag (Global Compact for Migration) zu sprechen. Dieses Abkommen baue auf das bestehende humanitäre Völkerrecht auf, insbesondere das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, um „die in Marsch gesetzte illegale Migration jetzt zu legalisieren, zu vereinfachen und zu vergrößern.“

Frankfurt am Main - Seit Tagen wird in Deutschland über ein Video diskutiert. Es dauert nur wenige Sekunden und zeigt eine Auseinandersetzung, um die kein Aufhebens gemacht würde, wäre der Ort der Handlung nicht zufällig Chemnitz und der Angegriffene nicht ein Zuwanderer. Zu sehen ist, wie sich zwei junge Migranten vor einer Männergruppe aufbauen. Nach einem kurzen Wortgefecht rennt einer der Männer auf sie los, die beiden Migranten rennen davon. Möglicherweise fängt sich einer von ihnen einen Tritt in den Hintern ein, schon das ist nicht mehr klar zu erkennen. Sonst gibt es nichts zu sehen. Und doch hyperventiliert der polit-mediale Zirkus seit Bekanntwerden des Handymitschnitts. “Hetzjagden” auf Migranten habe es in Chemnitz gegeben, “Zusammenrottungen” glaubt die Kanzlerin erkannt zu haben, immer schön im Plural, um den Eindruck eines rechtsextremen Flächenbrandes zu erwecken, der deutschlandweit wütet und nur mit größtmöglicher gesellschaftlicher Anstrengung eingedämmt werden kann. Zum Pogrom-Vergleich versteigt sich gar mancher, um sicherzustellen, dass sich das Bild fackeltragender Nazis in den Köpfen festsetzt. Politik und Medien zeigen sich seither außer Rand und Band. Kein Wunder, dass sich nach Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft nun auch der Präsident des Bundesverfassungsschutzes gegen die Legende angeblicher Hetzjagden verwahrt hat. Damit ist Hans-Georg Maaßen, der den Inlandsnachrichtendienst seit sechs Jahren führt, zur Zielscheibe geworden.

Dresden – Feierstimmung ist es nicht, die jene rund 3000 Demonstranten bei schönstem Sommerwetter auf dem Altmarkt zusammenkommen läßt. Und doch zählt man an diesem Montagabend die 150. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Als zweiter Redner steht Siegfried Däbritz auf dem Sprecherwagen, der - gewohnt sarkastisch – die politischen Ereignisse der letzten Tage kommentiert.

Donnerstag, 10 Mai 2018 04:30

MdB Heiko Hessenkemper (AfD) bei PEGIDA

in Politik

Dresden - Montagabend, 07. Mai 2018, 144. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Dichtgedrängt stehen vielleicht 4000 Demonstranten vor dem Hauptbahnhof. Prof. Dr. Heiko Hessenkemper (MdB) referiert Zahlen und Fakten zur Situation. Allein 2014 -1016 habe es 635 000 verurteilte ausländische Straftäter gegeben, demgegenüber stehe eine Abschiebezahl von 20 000. Seit 2016 kämen monatlich 15–17 000 Migranten hinzu, ein Drittel werde „eingeflogen“. Andererseits haben die Deutschen das niedrigste Rentenniveau der OECD und müßten am längsten arbeiten.

Dresden – 136. PEGIDA vor der Frauenkirche. Die Innenstadt vibriert, was nicht nur den zahllosen Polizeitransportern geschuldet ist, die seit dem Nachmittag auf den Straßen unterwegs sind. Während die Pegidianer für einen gefüllten Neumarkt sorgen - 5000 Demonstranten könnten es sein - übernehmen junge Leute von der Antifa die Geräuschkulisse, donnern Beats aus einem LKW mit der Aufschrift „Mimimi-Extremismustheorie“. Irgendwo steht auch Sven Liebich, der quirlige „Eulenspiegel“ aus Halle, dem Dresdner „Spaziergänger“ dann im Vorbeigehen auf die Schulter klopfen. Auch die nimmermmüde Dame in Weiß von staatenlos.info ist wieder auf dem Platz. Neben den Wirmer-Flaggen des 20. Juli 1944 wehen identitäre Lambdas auf gelbem Grund, Bayern-, Sachsen- und Deutschlandfahnen. Eine vorbeihuschende ältere Frau verteilt Flugblätter „STOP-Smartmeter“, denn mit den neuen Stromzählern komme auch die Überwachung … Könnte man die Vitalität all der Betrebungen auf diesem engem Raum bemessen, hätten wir heute einen guten Wert.

Dienstag, 23 Januar 2018 19:06

PEGIDA auf dem Dresdner Neumarkt

in Politik

Dresden – 135. PEGIDA bei naßkaltem Wetter auf dem Neumarkt. Taufkirch eröffnet, dann Bachmann wie gehabt und ja, das TV-Gespräch von Sandra Maischberger mit dem österreichischen Bundeskanzler war gewiß keine journalistische Glanzleistung. Dafür entschuldige sich PEGIDA bei Sebastian Kurz mit einem Applaus. Gesagt, getan. Jetzt stehen noch „Anne“ und Christoph Berndt von „Zukunft Heimat“ auf der Bühne. Die Bürgerinitiative hatte am vergangenen Samstag eine asylkritische Demonstration in Cottbus organisiert, der Stadt mit dem höchsten Ausländeranteil in Brandenburg (8,5 %). 2500 Teilnehmer waren gekommen. Dann folgt der obligatorische „Spaziergang“ der Rechtspopulisten durch die Innenstadt.

Samstag, 13 Januar 2018 16:58

PEGIDA-Jahresauftakt in Dresden

in Politik

Dresden – 2000 Teilnehmer werden es sein, am Montag (8.1.) beim Jahresauftakt in der Landeshauptstadt. Lutz Bachmann in Hochform: Vergewaltigende Horden zu Silvester, Gedenkminute für alle Opfer von Gewalttaten, ein Waffen-SS-Mann als Ehrenpräsident von Eintracht Frankfurt, Freiluftklapse in Dessau, PEGIDA-Kandidaten bei der Europa-Wahl 2019. Im Sommer nächsten Jahres, die „Schicksalswahl“ zum sächsischen Landtag, der „patriotische Ministerpräsident“ (auf den man „mit aller Härte“ hinarbeiten werde). Auch hier wolle PEGIDA mit eigenen Kandidaten antreten. Drei oder vier Wahlkreise habe man im Auge, insbesondere SOE (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), dort müsse man „das Vertrauen der Menschen“, das die AfD (durch Frauke Petrys Verhalten) verloren habe, zurückholen.

Berlin - Geld, das einem nicht gehört, gibt sich leicht aus. Unsere Berufspolitik führt dies immer wieder vor. Nicht nur die eigenen Bezüge werden regelmäßig aufgestockt, im Falle des Bundestages inzwischen per jährlicher Dynamik und ohne unangenehme Debatten. Auch Wählerstimmen kauft man nur zu gerne mit Steuerzahlergeld ein; man verteilt es an lautstarke Kleingruppen, während die große Mehrheit in die Röhre schaut, weil sie einfach schlechter organisiert ist und keine Lobby hat. Am häufigsten aber dienen die mit vollen Händen ausgeschütteten Steuermittel dazu, eigene Unzulänglichkeiten zu kompensieren. Die geschäftsführend tätige Bundesregierung hat hierfür nun ein weiteres Beispiel geliefert: Innerhalb der nächsten drei Monate können sich abgelehnte Asylbewerber, die in ihre Heimat zurückkehren, eine “Wohnkostenhilfe” in Höhe von bis zu 3.000 Euro sichern. Möglich macht dies die Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“, die Bundesinnenminister de Maizière am Wochenende vorgestellt hat. Danach ist die Sonderprämie als Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten gedacht. Ebenso soll sie helfen, nach der Rückkehr die Grundausstattung für Küche oder Bad zu finanzieren. Die Prämie gibt es zusätzlich zu all den anderen Programmen, mit denen Bund und Länder versuchen, ausreisepflichtige Migranten zum Verlassen des Landes zu bewegen. Natürlich kann niemand vorhersagen, wie viele der Ausgereisten mit neuer oder gar ohne Identität wiederkommen. Hier hilft nur Gottvertrauen.

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