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Dresden – Feierstimmung ist es nicht, die jene rund 3000 Demonstranten bei schönstem Sommerwetter auf dem Altmarkt zusammenkommen läßt. Und doch zählt man an diesem Montagabend die 150. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Als zweiter Redner steht Siegfried Däbritz auf dem Sprecherwagen, der - gewohnt sarkastisch – die politischen Ereignisse der letzten Tage kommentiert.

Donnerstag, 10 Mai 2018 04:30

MdB Heiko Hessenkemper (AfD) bei PEGIDA

in Politik

Dresden - Montagabend, 07. Mai 2018, 144. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Dichtgedrängt stehen vielleicht 4000 Demonstranten vor dem Hauptbahnhof. Prof. Dr. Heiko Hessenkemper (MdB) referiert Zahlen und Fakten zur Situation. Allein 2014 -1016 habe es 635 000 verurteilte ausländische Straftäter gegeben, demgegenüber stehe eine Abschiebezahl von 20 000. Seit 2016 kämen monatlich 15–17 000 Migranten hinzu, ein Drittel werde „eingeflogen“. Andererseits haben die Deutschen das niedrigste Rentenniveau der OECD und müßten am längsten arbeiten.

Dresden – 136. PEGIDA vor der Frauenkirche. Die Innenstadt vibriert, was nicht nur den zahllosen Polizeitransportern geschuldet ist, die seit dem Nachmittag auf den Straßen unterwegs sind. Während die Pegidianer für einen gefüllten Neumarkt sorgen - 5000 Demonstranten könnten es sein - übernehmen junge Leute von der Antifa die Geräuschkulisse, donnern Beats aus einem LKW mit der Aufschrift „Mimimi-Extremismustheorie“. Irgendwo steht auch Sven Liebich, der quirlige „Eulenspiegel“ aus Halle, dem Dresdner „Spaziergänger“ dann im Vorbeigehen auf die Schulter klopfen. Auch die nimmermmüde Dame in Weiß von staatenlos.info ist wieder auf dem Platz. Neben den Wirmer-Flaggen des 20. Juli 1944 wehen identitäre Lambdas auf gelbem Grund, Bayern-, Sachsen- und Deutschlandfahnen. Eine vorbeihuschende ältere Frau verteilt Flugblätter „STOP-Smartmeter“, denn mit den neuen Stromzählern komme auch die Überwachung … Könnte man die Vitalität all der Betrebungen auf diesem engem Raum bemessen, hätten wir heute einen guten Wert.

Dienstag, 23 Januar 2018 19:06

PEGIDA auf dem Dresdner Neumarkt

in Politik

Dresden – 135. PEGIDA bei naßkaltem Wetter auf dem Neumarkt. Taufkirch eröffnet, dann Bachmann wie gehabt und ja, das TV-Gespräch von Sandra Maischberger mit dem österreichischen Bundeskanzler war gewiß keine journalistische Glanzleistung. Dafür entschuldige sich PEGIDA bei Sebastian Kurz mit einem Applaus. Gesagt, getan. Jetzt stehen noch „Anne“ und Christoph Berndt von „Zukunft Heimat“ auf der Bühne. Die Bürgerinitiative hatte am vergangenen Samstag eine asylkritische Demonstration in Cottbus organisiert, der Stadt mit dem höchsten Ausländeranteil in Brandenburg (8,5 %). 2500 Teilnehmer waren gekommen. Dann folgt der obligatorische „Spaziergang“ der Rechtspopulisten durch die Innenstadt.

Samstag, 13 Januar 2018 16:58

PEGIDA-Jahresauftakt in Dresden

in Politik

Dresden – 2000 Teilnehmer werden es sein, am Montag (8.1.) beim Jahresauftakt in der Landeshauptstadt. Lutz Bachmann in Hochform: Vergewaltigende Horden zu Silvester, Gedenkminute für alle Opfer von Gewalttaten, ein Waffen-SS-Mann als Ehrenpräsident von Eintracht Frankfurt, Freiluftklapse in Dessau, PEGIDA-Kandidaten bei der Europa-Wahl 2019. Im Sommer nächsten Jahres, die „Schicksalswahl“ zum sächsischen Landtag, der „patriotische Ministerpräsident“ (auf den man „mit aller Härte“ hinarbeiten werde). Auch hier wolle PEGIDA mit eigenen Kandidaten antreten. Drei oder vier Wahlkreise habe man im Auge, insbesondere SOE (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), dort müsse man „das Vertrauen der Menschen“, das die AfD (durch Frauke Petrys Verhalten) verloren habe, zurückholen.

Berlin - Geld, das einem nicht gehört, gibt sich leicht aus. Unsere Berufspolitik führt dies immer wieder vor. Nicht nur die eigenen Bezüge werden regelmäßig aufgestockt, im Falle des Bundestages inzwischen per jährlicher Dynamik und ohne unangenehme Debatten. Auch Wählerstimmen kauft man nur zu gerne mit Steuerzahlergeld ein; man verteilt es an lautstarke Kleingruppen, während die große Mehrheit in die Röhre schaut, weil sie einfach schlechter organisiert ist und keine Lobby hat. Am häufigsten aber dienen die mit vollen Händen ausgeschütteten Steuermittel dazu, eigene Unzulänglichkeiten zu kompensieren. Die geschäftsführend tätige Bundesregierung hat hierfür nun ein weiteres Beispiel geliefert: Innerhalb der nächsten drei Monate können sich abgelehnte Asylbewerber, die in ihre Heimat zurückkehren, eine “Wohnkostenhilfe” in Höhe von bis zu 3.000 Euro sichern. Möglich macht dies die Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“, die Bundesinnenminister de Maizière am Wochenende vorgestellt hat. Danach ist die Sonderprämie als Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten gedacht. Ebenso soll sie helfen, nach der Rückkehr die Grundausstattung für Küche oder Bad zu finanzieren. Die Prämie gibt es zusätzlich zu all den anderen Programmen, mit denen Bund und Länder versuchen, ausreisepflichtige Migranten zum Verlassen des Landes zu bewegen. Natürlich kann niemand vorhersagen, wie viele der Ausgereisten mit neuer oder gar ohne Identität wiederkommen. Hier hilft nur Gottvertrauen.

München – Wenn ein früherer Geheimdienstchef aus dem Nähkästchen plaudert, dann erfährt man entweder Dinge, die man sich mit etwas Zeitungslektüre und Internetrecherche auch selbst hätte zusammenreimen können, oder man bekommt tatsächlich einen aufschlussreichen Einblick in eine Welt, die dem Normalbürger üblicherweise verschlossen bleibt. In letztere Kategorie gehört definitiv das neue Buch des ehemaligen Direktors des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Dr. Gert-René Polli, der sich zudem kritisch mit der europäischen „Intelligence Community“ auseinandersetzt, weil er sie, wie er aus eigener Erfahrungen berichten kann, am Rockzipfel der mächtigen US-Geheimdienste hängen sieht.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit SACHSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

Dresden – Der Dresdner Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) lädt für kommenden Freitag (17. März 2017) zu einer öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Migration und Sozialstaat – geht das zusammen?“ ein. Referenten sind Dr. Joachim M. Keiler, Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission, und der AfD-Landtagsabgeordnete André Wendt, Vorsitzender des Sozialausschusses des Sächsischen Landtages. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr im Saal der Sonntagskind GmbH (Saydaer Str. 6, Dresden-Niedersedlitz), Einlass ist ab 17:30 Uhr.

Dresden – Der liberale Publizist Ramin Peymani ist den Lesern der SACHSEN DEPESCHE als pointierter Kommentator des Zeitgeschehens bekannt. Nun hat der Ex-Banker und frühere Büroleiter von Theo Zwanziger beim DFB, der sich kommunalpolitisch für die FDP engagiert, ein neues Buch veröffentlicht. Darin setzt er sich gewohnt kritisch mit dem bundesdeutschen Politikbetrieb und der Medienzunft auseinander. Der Band, zu dem der Berliner Historiker Jörg Baberowski ein Vorwort beigesteuert hat, ist unter dem Titel „Das Grauen“ im Juwelen-Verlag (www.juwelenverlag.de) erschienen. Wir haben uns mit Ramin Peymani unterhalten – über sein neues Buch, seine Kritik an den politischen Entwicklungen und auch darüber, wie der zunehmende Protest gegen das Establishment aus liberaler Sicht zu bewerten ist.

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