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Dresden - 147. PEGIDA in der Elbmetropole bei Sommerwetter auf dem Altmarkt. Nach der Begrüßung betritt Michael Stürzenberger den Sprecherwagen. Der Islamkritiker zitiert die gestrige BILD am Sonntag, wonach Angela Merkel und Peter Altmaier schon Anfang 2017 «von dem ganzen Sumpf im BAMF» gewußt haben sollen. «Merkel muß weg!», antworten die Pegidianer reflexhaft.

Weißwasser – Nahezu zeitgleich mit dem Berliner Treffen von Michael Kretschmer (CDU) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) in Sachen Braunkohle (http://www.sachsen-depesche.de/politik/michael-kretschmer-cdu-wirbt-bei-kanzleramtsminister-peter-altmaier-für-braunkohle.html) hat sich der Kreisvorstand der Görlitzer CDU bei seiner Junisitzung hinter Nochten II und den Tagebau in der Lausitz gestellt.

Berlin/Görlitz – In der Lausitz stehen sich Befürworter und Gegner des Braunkohleabbaus nahezu unversöhnlich gegenüber. Während die Fürsprecher des Tagesbaus vor allem mit den rund 20.000 Arbeitsplätzen argumentieren, die in der Region, nicht nur bei Vattenfall, an der Braunkohle hängen, verweisen die Gegner von Nochten II auf die Umweltschädlichkeit fossiler Brennstoffe oder das Verschwinden der gewachsenen Kultur durch das Abbaggern uralter, zumeist sorbischer Dörfer.

München - Die Umfragewerte der ehemals großen Volksparteien CDU und SPD brechen mit aller Wucht ein. Ist das der Untergang der Volksparteien? Parteienforscher sind sich da noch nicht einig. Der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel forderte neulich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sie möge den „Horst Seehofer in die Pflicht nehmen, um den Fortbestand der Regierungskoalition zu erhalten“. Seit dem starken Zustrom der Flüchtlinge ab September 2015 streiten sich die beiden Vorsitzenden der Schwesterparteien Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) um die Ausrichtung der Flüchtlingspolitik. Zuvor machte bereits die Euro-Krise und die Energiewende den beidenein Miteinander schwer. Aber reißt das Tischtuch endgültig?

Berlin – Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) ist davon überzeugt, dass es gemeinsam mit der Türkei gelingen wird, die Migrationskrise in Europa zu bewältigen. „Die Türkei hat in den letzten drei Jahren eine ausgesprochen positive Rolle gespielt bei der Aufnahme von Flüchtlingen und sich europäischer verhalten als viele Mitgliedstaaten der EU“, so Altmaier, der zugleich Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung ist, auch in einem Interview mit der FAZ. Ankara habe erkannt, „dass es eine Chance für eine geostrategische Zusammenarbeit mit der EU und mit Deutschland gibt“.

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