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Leipzig – Leipzigs berüchtigte Eisenbahnstraße ist erneut zum Schauplatz schwerer Krawalle und einer Messerstecherei geworden. Am Mittwochabend gegen 20:15 Uhr kam es in einem türkischen Bistro zu einer Auseinandersetzung, bei der ein Mann (36) von einem anderen mit einem Messer schwer verletzt wurde. Nach Augenzeugenberichten soll es sich bei beiden Kontrahenten um sogenannte „Südländer“ gehandelt haben. Der Verletzte, der sofort ins Krankenhaus eingeliefert werden musste, wird in diversen Medienberichten als Iraker beschrieben.

Berlin – Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ruft nach einem Bericht der Berliner B.Z. zu tödlichen Angriffen auf deutsche Polizisten auf. Im Internet kursiert ein Video mit spielfilmartigen Szenen, die vorführen, wie potenzielle Attentäter Beamte ansprechen, ablenken und dann hinterrücks erstechen. Der Film, der laut dem Bericht von den Sicherheitsbehörden „sehr ernst genommen“ wird, trägt den Titel „Greif sie an“ und wurde von „ISIS“ unter anderem auf YouTube gestellt.

Döbeln – Ein unbekannter Täter hat sich am Dienstagabend auf einem Radweg an der Wappenhenschanlage im mittelsächsischen Döbeln an einem 14-jährigen Mädchen sexuell vergangen. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Teenagerin gegen 19:15 Uhr auf Höhe des Kinderspielplatzes von einem als „südländisch“ aussehend beschriebenen Mann angesprochen und dann, als sie auf den Annäherungsversuch nicht reagierte, von diesem brutal in ein Gebüsch gezogen und sexuell misshandelt.

Dresden – Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen aktuellen Gesetzentwurf der Grünen zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte als „unverhältnismäßig und nicht hilfreich“ kritisiert. „Der Entwurf ist nicht einmal ansatzweise erforderlich. Denn bei Demonstrationen oder Polizeieinsätzen stehen sich Staat und Bürger gegenüber, nicht Bürger und Bürger“, so der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, der selbst Polizist ist.

Dresden – Die sächsischen Jungliberalen folgen den Grünen offenbar nicht nur in Sachen Drogenpolitik, sondern unterstützen aktuell auch eine Idee der Grünen-Fraktion im Landtag zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Der entsprechende Gesetzentwurf findet im Parlament auch Rückhalt von der Linkspartei. „Eine Kennzeichnungspflicht ist sinnvoll, da sie rechtsstaatliche Verfahren vereinfacht. Besteht der Verdacht auf ein Fehlverhalten durch einen Polizisten, kann er so einfacher ausfindig gemacht werden um Sachverhalte zu klären“, erklärte dazu am Mittwoch der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion (JuliA), Philipp Hartewig, der für die FDP zur Bundestagswahl antritt.

Dresden – Der sächsische Landesvorsitzende der Senioren-Union, Klaus Leroff, hat eine stärkere Vertretung der Interesse von älteren Mitbürgern in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angemahnt. Nach einer Sitzung des Bundesvorstandes der Senioren-Union erklärte Leroff am Freitag: „Mit einem Anteil von über 36 Prozent und einer Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent stellen die Älteren deutschlandweit die größte Wählergruppe.“

Dresden – Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Carsten Hütter, hat die vom sächsischen Verfassungsschutz vorgeschlagene Einrichtung einer Datei zur Erfassung sogenannter „Reichsbürger“ scharf kritisiert. „Was Sachsens Verfassungsschutzpräsident Meyer-Plath hier fordert, ist eine absolute Frechheit“, so Hütter am Mittwoch. Es könne nicht sein, dass sich der Verfassungsschutz „als Stasi 3.0 aufspielt und mir nichts, dir nichts Informationen von Ämtern und Behörden über Bürger“ anfordere. Zugleich betonte Hütter, dass seine Partei mit den „Reichsbürgern“ nichts zu tun habe.

Leipzig – Der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Jürgen Kasek, hat die ablehnende Haltung seiner Partei zur anlasslosen Videoüberwachung bekräftigt. „Die vielerorts geforderte Ausweitung der Videoüberwachung ist ein Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und damit das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Wir stehen zu dem uneingeschränkten Recht, dass sich Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich unbeobachtet in der Öffentlichkeit bewegen können“, so Kasek anlässlich des europäischen Datenschutztages.

Uppsala – Ihre schier unfassbare Skrupellosigkeit stellten drei Männer vermutlich arabischer und/oder nordafrikanischer Herkunft im Alter von 18, 20 und 24 Jahren im schwedischen Uppsala unter Beweis, indem sie per Internet-Streaming live übertrugen, wie sie eine junge Frau vergewaltigten. Die Täter nahmen die Gruppenvergewaltigung per Webcam auf und stellten die Tat in eine geschlossene Facebook-Gruppe mit 60.000 Mitgliedern. Vermutlich mehrere Stunden war die 31-jährige Schwedin ihren Peinigern ausgeliefert, bis entsetzte Facebook-User schließlich die Polizei alarmierten, die den Tatort ermitteln, die Frau befreien und die drei Migranten verhaften konnte.

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Redaktion