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sachsen-depesche.de

Donnerstag, 28 September 2017 12:43

Hoffnungen in Blau

in Politik

Dresden – 25. September 2017: Tag eins nach der Bundestagswahl und Merkel sei immer noch da, meint Wolfgang Taufkirch als Versammlungsleiter auf dem Neumarkt. Feiern dürfe man aber schon, denn PEGIDA habe „entscheidenden Anteil“ am Wahlerfolg der AfD, jener wahrhaftig „umstrittenen“ Partei, die am Vortag aus dem Stand drittstärkste politische Kraft geworden war, in Mitteldeutschland Rang 2 und in Sachsen, dem Mutterland politischer Unruhestiftung, mit 27 Prozent gar den ersten Platz belegt. Das könnte stimmen, denn ohne die ausdauernden Pegidianer hätte es an der Elbe wohl nicht annähernd so viel Öffentlichkeit und Unterstützung für die Rechtspopulisten gegeben. Also dominiert die Feierstimmung, dazu kommen die üblichen Ansprachen.

Mittwoch, 20 September 2017 01:39

PEGIDA und AFD an der Frauenkirche

in Politik

Dresden – 126. PEGIDA in der Landeshauptstadt und zugleich Wahlkampfveranstaltung der sächsischen AfD auf dem Neumarkt. Nach kurzen Ansprachen von Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz gibt es den obligatorischen „Spaziergang“ durch die Dresdner Innenstadt. Auf der AfD-Bühne folgen mit Jens Maier (Dresden), Rechtsanwalt Dubravko Mandic (Freiburg) und dem TU-Professor Heiko Hessenkemper (Freiberg) drei Bundestagsdirektkandidaten mit den üblichen Wahlkampfreden aus dem Arsenal des Rechtspopulismus. Nichts, was man nicht schon unzählige Male gehört hätte. Der Ton auf der Bühne ist streckenweise so derb, wie die Wut im Publikum groß ist. Wohl an die 4000 Sachsen könnten es sein, der übriggebliebene Kern jener Empörung, die vor drei Jahren begann, und noch immer von der verzweifelten Hoffnung getragen wird – gehört und verstanden zu werden.

Glauchau – Aus für Benjamin Przybylla, den bisherigen AfD-Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 165 (Zwickau). Auf einem Kreisparteitag in Glachau hat die Zwickauer AfD ihrem Vertreter das Vertrauen entzogen und seine Kandidatur zurückgezogen – ein Novum in der sächsischen Politik seit der Wende. Vorausgegangen war eine intensive Debatte um den 1980 in Bückeburg (Niedersachsen) geborenen Garten- und Landschaftsbauer, dem eine allzu große Nähe zu Pegida und zur rechten Szene vorgeworfen wird.

Dresden – Um die neue Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland, die von der Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), in Auftrag gegeben wurde, ist ein politischer Streit in Sachsen entbrannt. Dabei geht unter anderem um die Rolle des Freistaates Sachsen, der einen Schwerpunkt in der Untersuchung einnimmt. So heißt es in der Studie, dass der „defizitäre Demokratisierungsprozess“ in Sachsen dazu geführt habe, dass sich Bewegungen wie Pegida ausbreiten konnten und sich eine „autoritäre, ressentimentgeladene Minderheit zunehmend radikalisiert“.

Kelkheim – Seit 1994 wird der „Internationale Tag der Pressefreiheit“ begangen. Jedes Jahr aufs Neue bietet er am 3. Mai Anlass, sich mit der Frage zu beschäftigen, wie es um die freie Berichterstattung auf dem Globus bestellt ist. Hierzu veröffentlicht die französische Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ einen alljährlichen Index, der eine Rangliste von 180 Ländern beinhaltet.

Donnerstag, 20 April 2017 20:55

Woher der Selbsthass?

Dresden – „Wenn Millionen von Menschenhassern ein Land stürmen, dessen Bewohner zu zwei Dritteln aus Selbsthassern bestehen und wenn die restliche Bevölkerung ihre Sorgen und die Angst, die angestammte Heimat und die im Laufe der Jahrhunderte liebgewonnene Kultur könnten bald verloren gehen, nicht mehr ausdrücken darf.“ So beginnt der libanesisch-stämmige deutsche Regisseur Imad Karim einen Aufruf auf seiner unlängst gesperrten Facebook-Seite. Er spricht hier beiläufig den Selbsthass der Europäer an, ein Phänomen, das kaum erörtert wird, obwohl es, davon bin ich überzeugt, der Schlüssel zu der desaströsen Politik der etablierten Parteien ist, die vor unseren Augen unser Land ruiniert. Ich habe ihm eine Videobotschaft (www.facebook.com/maximilian.krah) gewidmet, um den Gedanken einem größeren Auditorium nahe zu bringen. Er verdient es, vertieft zu werden.

Kiel – Nach der Verbalattacke von CDU-Generalsekretär Peter Tauber gegen FDP-Chef Christian Lindner hat der Vizechef der Liberalen, Wolfgang Kubicki, über Facebook ordentlich zurückgekeilt. Tauber hatte in einem Gespräch mit der „Bild am Sonntag“ gesagt, Lindner rede teilweise wie „Herr Gauland von der AfD“. „Der einzige Unterschied besteht darin, dass Lindner statt eines abgewetzten Tweed-Sakkos einen überteuerten Maßanzug trägt.“ Zugleich teilte der CDU-General gegen die Linke aus: „Sahra Wagenknecht und Frauke Petry sind das doppelte Lottchen des Populismus in Deutschland“.

Budapest – Der Vorsitzende der ungarischen Rechtspartei Jobbik, Gábor Vona, hat angekündigt, eine europäische Bürgerinitiative in Form eines Referendums starten, um eine „Europäische Lohnunion“ in den Grundprinzipien der EU zu verankern. Die Initiative läuft unter dem Motto „Gleiche Arbeit, gleicher Lohn“ und muss innerhalb eines Jahres von mindestens einer Million Bürger in sieben Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterzeichnet werden, damit sich die EU-Kommission dieser Angelegenheit annimmt.

Leipzig – Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow gerät parteiintern immer stärker in die Kritik. Wie SACHSEN DEPESCHE berichtete, geht man in seinem Dresdner Heimat-Kreisverband nach seiner schmerzhaften Niederlage bei der Wahl des Bundestagsdirektkandidaten schon davon aus, dass der frühere Landtagsfraktionschef der Liberalen, der auch dem FDP-Bundespräsidium angehört, demnächst zurücktreten könnte. Einige munkeln gar, Zastrow befinde sich bereits auf dem Sprung zur AfD, was allerdings von anderer Seite nicht bestätigt werden konnte (siehe: http://www.sachsen-depesche.de/politik/nach-wahlkreis-klatsche-geht-sachsens-fdp-chef-holger-zastrow-zur-afd.html).

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