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Dresden – Am 25. Mai vor 151 Jahren wurde Prinz Friedrich August als ältester Sohn Prinz Georgs von Sachsen (1832-1904) und der Maria Anna von Portugal in Dresden geboren. Er besuchte das Königliche Gymnasium in Dresden-Neustadt, später die Universitäten Leipzig und Straßburg, um Rechts- und Staatswissenschaften zu studieren. Bildungsreisen durch Europa und den Orient schlossen sich an. Mit der Volljährigkeitserklärung begann Friedrich August den aktiven Dienst in der sächsischen Armee und brachte es bis zum Kommandierenden General des XII. Armeekorps (1902).

Dresden – Asyl, Zuwanderung, Integration, Kriminalität, Islam – bei der Alternative für Deutschland (AfD) haben solche innenpolitischen Themen den finanz- und währungspolitischen Fragen längst den Rang abgelaufen. Zwar kann von einer Bewältigung der Euro-Krise lange nicht die Rede sein – im Gegenteil: die griechische Misere geht gerade in eine neue Runde –, doch haben die Strategen der AfD erkannt, dass die Innenpolitik derzeit weitaus zugkräftigere Ansätze bietet.

Köln/Dresden – Laut einer aktuellen Studie des Versicherungsunternehmens AXA halten die Sachsen im Durchschnitt eine Sparsumme von lediglich 149 Euro für ausreichend, um ihren Lebensstandard im Alter aufrechterhalten zu können. Dies ist die niedrigste Summe im Vergleich aller Bundesländer. Die höchste Summe zur Altersvorsorge wollen demnach Hessen aufwenden. Sie sind bereit, durchschnittlich 221 auf die hohe Kante zu legen. Deutschlandweit wird ein Beitrag von 200 Euro für angemessen erachtet. Für seinen „Deutschland-Report 2016“ hat der AXA-Konzern im März dieses Jahres insgesamt 3324 Erwerbstätige und Rentner in allen 16 Bundesländern befragt. Um bundesweite Aussagen ableiten zu können, wurden die Ergebnisse nach Angaben des Unternehmens „bevölkerungsrepräsentativ gesamtgewichtet“.

Dresden – Der Freistaat Sachsen rechnet in diesem Jahr mit einem neuen Rekord bei den Steuereinnahmen. Wie Finanzminister Georg Unland (CDU) am Dienstag mitteilte, soll dabei erstmals die Marke von 13 Milliarden Euro durchbrochen werden. Das wären etwa 153 Millionen Euro mehr, als bei der letzten Steuerschätzung im November 2015 vorausgesagt wurden – und sogar rund 400 Millionen Euro mehr, als dafür im aktuellen Doppelhaushalt angesetzt wurden. Höhere Steuereinnahmen soll es nach Angaben des Finanzministeriums auch in den kommenden Jahren geben. „Wenn nichts dazwischenkommt, haben wir mehr Geld in der Kasse“, zeigte sich Unland erfreut.

Dresden – Nach Angaben des sächsischen Wirtschaftsministeriums profitieren rund 250.000 Arbeitnehmer im Freistaat von dem im letzten Jahr eingeführten gesetzlichen Mindestlohn, den die Vorsitzende des DGB Sachsen, Iris Kloppich, kürzlich als „Erfolgsgeschichte“ bezeichnete. Für die sächsischen Unternehmen bedeutete die neue Lohnuntergrenze einen tiefen Einschnitt: Mehr als die Hälfte der Betriebe, nämlich 54 Prozent, musste seitdem die Stundenlöhne zumindest für einen Teil seiner Mitarbeiter auf mindestens 8,50 Euro anheben.

Dresden – Der Freistaat Sachsen will die Internationale Tourismusbörse (ITB) in Berlin (9. bis 13. März) zur Image-Aufbesserung nutzen. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) erklärte dazu am Mittwoch, die landschaftlichen Schönheiten und die kulturelle Vielfalt des Landes allein reichten nicht aus, wenn sie von politischen Negativnachrichten überlagert würden. Der Tourismus sei ein wichtiger Wirtschaftszweig in Sachsen. Man müsse „alles dafür tun, diese wichtige Branche wieder zu stärken“. Der Jahresumsatz der regionalen Tourismusbetriebe betrug zuletzt über sieben Millionen Euro.

Leipzig – Wie die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag mitteilte, sind die „fünf Fraktionsvorstände der Alternative für Deutschland aus Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Hamburg und Bremen“ am Montag zu einer gemeinsamen Fraktionsvorstandsitzung in Leipzig zusammengekommen. Die Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Frauke Petry, die zu dem Treffen eingeladen hatte, kündigte in diesem Zusammenhang eine engere Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen an.

Dresden – Sachsens Polizisten arbeiten an der Belastungsgrenze. Schuld dafür ist nach Ansicht vieler Beobachter nicht zuletzt die sogenannte Polizeireform 2020, mit der die Staatsregierung ausgerechnet im Bereich der Kriminalitätsbekämpfungen den Rotstift angesetzt hat. In Zeiten der Asyl- und Flüchtlingskrise rächt sich nun, dass vor allem im grenznahen Bereich immer mehr Reviere abgeschafft und Stellen abgebaut wurden. Aber auch sonst fehlt es an allen Ecken und Enden, zumal Sachsen mittlerweile eine Hochburg zuwanderungskritischer Demonstrationen geworden ist, die entsprechend abgesichert werden müssen.

Dresden – Die Zahl der als Intensivtäter eingestuften Asylbewerber in Sachsen ist deutlich angestiegen. Wie aus einer Antwort von Sachsens Innenminister Markus Ulbig auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hervorgeht, waren im Juni 2015 insgesamt 499 Asylbewerber innerhalb von zwölf Monaten mindestens fünfmal kriminell in Erscheinung getreten, bis zum 2. Juli waren es bereits 568.

München – Das vom Bundesverfassungsgericht wegen Nichtzuständigkeit des Bundes gekippte Betreuungsgeld soll in Bayern als familienpolitische Leistung des Landes fortgeführt werden. Nach einem nun im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf, der demnächst im Landtag behandelt werden soll, wird Eltern auch künftig die Möglichkeit eröffnet, vom 15. bis zum 36. Lebensmonat ihres Kindes 150 Euro monatlich zu erhalten, sofern sie es nicht in einer staatlichen Betreuungseinrichtung unterbringen. Neu an dem bayerischen Entwurf ist, dass die Auszahlung der Leistung daran knüpfen will, dass Eltern ihre Kinder rechtzeitig zu den ärztlichen Früherkennungsuntersuchungen bringen. Auch sollen nur Personen bezugsberechtigt sein, die mindestens zwölf Monate in Bayern wohnhaft sind. Damit sollen laut dem Chef der bayerischen Staatskanzlei, Marcel Huber (CSU), „Mitnahmeeffekte“ vermieden werden.

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