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Dienstag, 18 Dezember 2018 18:14

BERexit

in Politik

Mainz - Die Romantik, also die Verdrängung des Denkens durch die Stimmung, ist bunt und fröhlich und immer unterhaltsam. Leider sind ihre Folgen dann grau, trist und langweilig. Zum Beispiel funktioniert nichts mehr.

Dresden - „Mitteldeutschland steht, hier wird kein Milimeter Heimaterde mehr preisgegeben“, eröffnet Wolfgang Taufkirch in Hinblick auf den Politischen Aschermittwoch der AfD in Nenntmannsdorf pathetisch am Wiener Platz. Ob jene Veranstaltung tatsächlich als Gewinn oder Fiasko für die AfD verbucht werden muß, soll dahingestellt sein. Aschermittwoch ist vorbei, und heute geht es z. B. um „Alternative Gewerkschaften“. Auf dem Lautsprecherwagen vorm Hauptbahnhof steht Oliver Hilburger von der Kleingewerkschaft „Zentrum Automobil“. In Kooperation mit „Ein Prozent“ habe man die Kampagne „Werde Betriebsrat“ gestartet, um die Dominanz linker Gewerkschaften in den Betrieben zu brechen. Genau davor hätten die Genossen Angst und verleumden die unliebsame Konkurrenz als „rechtsradikal“. Dagegen kämen Studien zu dem Ergebnis, daß ein Großteil der Angestellten und die Arbeiterschaft eben nicht mehr SPD sondern AfD wählten. „AfD, AfD“, skandiert das Publikum begeistert.

Tönisvorst – In wenigen Tagen erscheint im Juwelen-Verlag mit „Das Grauen“ ein neues Buch des Publizisten Ramin Peymani, der den Lesern der SACHSEN DEPESCHE durch seine kritischen Kommentare zum Zeitgeschehen bestens bekannt ist. Bevor der Autor im Interview selbst zu Wort kommt, veröffentlichen wir ein Gespräch mit seiner Verlegerin Susanne Kablitz, in dem es nicht nur um den neuen Peymani-Band, sondern auch um weitere Buchprojekte des Verlags und grundsätzliche Themen wie Meinungsfreiheit, Political Correctness, Wohlfahrtsstaat, Migration und politische Standortfragen geht. Susanne Kablitz und ihr Juwelen-Verlag haben ein libertäres Profil. Mit Permissivität und einem allerweltsliberalen „Anything goes“ hat das allerdings wenig zu tun, wie SACHSEN DEPESCHE in Erfahrung bringen konnte.

Leipzig – Der Verwaltungsrat des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die Senderintendantin Karola Wille für eine zweite Amtszeit zu nominieren. Beobachter gehen davon aus, dass bei der Sitzung des Rundfunkrats am 5. Dezember gegen Wille, die seit 2011 MDR-Intendantin ist und seit Anfang des Jahres auch als ARD-Vorsitzende amtiert, keine weiteren chancenreichen Kandidaten antreten werden. Die neue Amtszeit der Intendantin beginnt am 1. November 2017 und dauert sechs Jahre.

Dresden – Eine „finale Ausstellung“ will Lothar Lange zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit in Dresden zeigen. 5.000 Bilder sollen die Wandlung der sächsischen Hauptstadt von 1989 bis 2015 dokumentieren; Motto: 25 Jahre Friedliche Revolution. Nicht irgendwo, sondern zentral im Rahmen des offiziellen Festprogramms, vor dem Haupteingang des Dresdner Rathauses.

Kelkheim – Zum 15. Jahrestag der Terroranschläge auf die Gebäude des World Trade Centers habe ich ein Experiment durchgeführt. Das Ergebnis hat mich erschreckt, wenngleich ich auf einiges gefasst war. Gerade jene, die sich so gerne über mangelnde Meinungsfreiheit in Politik und Medien beklagen, versuchten mit üblen Attacken Kommentatoren einzuschüchtern, die anderer Ansicht waren. Es mangelte dabei nicht nur an der Toleranz für abweichende Sichtweisen, sondern vor allem am Respekt für Andersdenkende. Die aggressiven, beleidigenden und ehrverletzenden Tiraden überschritten jedes erträgliche Maß.

Berlin – Unter dem Motto „Zeit zum Handeln“ findet am 7. und 8. Juli erstmals ein gemeinsamer Armutskongress des Paritätischen Gesamtverbandes, des DGB und weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen in Berlin statt. Beim Auftaktpodium wird auch der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU) Platz nehmen und unter anderem mit LINKE-Chefin Katja Kipping und Sozialstaatssekretärin Annette Kramme (SPD) über Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut diskutieren.

Dresden – Nach Ansicht des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung werden die neuen Bundesländer den westdeutschen auch in den nächsten Jahrzehnten ökonomisch hinterherhinken. „Alles spricht dafür, dass Ostdeutschland in den nächsten 25 Jahren nicht aufholen kann“, so Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der ifo-Niederlassung Dresden. Das Bruttoinlandsprodukt im Osten verharre schon seit 1995 bei 75 Prozent des westdeutschen Durchschnitts.

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