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Mittwoch, 11 April 2018 07:46

PEGIDA auf dem Dresdner Altmarkt

in Politik

Dresden - „Orban statt Torban“, reimen die „Spaziergänger“ launig, dann geht es bei frühlingshaftem Wetter über Dr.-Külz-Ring und Seestraße zurück zum Altmarkt. Es ist Montag, der 09.04.2018, die 141. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Zu Beginn muß ein Demonstrant mit Herzinfarkt vom Notarzt versorgt werden. Nun gratuliert Lutz Bachmann der alten und neuen ungarischen Regierungspartei Fidesz, um sich darauf an den deutschen Medien abzuarbeiten, die den Wahlausgang bis zuletzt in Zweifel zogen. Ungarn zeige „wie‘s geht“, klingt es im PEGIDA-Sprech. „Auffällig“ sei der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, der „Unhold“ sagte also, daß die EU-Mitgliedsstaaten jetzt schnell und unmißverständlich „diesen Wertetumor zu neutralisieren haben“ - seltsame Worte eines europäischen Politikers zu einer demokratischen Wahl in einem EU-Mitgliedsland.

Dresden – Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke eingestellt. Nach Höckes umstrittener Rede im Brauhaus „Watzke“, in der er unter anderem das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte, waren insgesamt 91 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener gegen den AfD-Politiker eingegangen.

Dresden – Der Schriftsteller Akif Pirinçci hat vom Amtsgericht Dresden einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erhalten. Das Gericht befand, dass Aussagen aus einer Rede, die der deutsch-türkische Bestsellerautor am 19. Oktober 2015 bei einer Kundgebung von PEGIDA in Dresden gehalten hatte, unter diesen Straftatbestand fallen und brummte ihm 180 Tagessätze zu je 65 Euro auf. Das ergibt eine Gesamtgeldstrafe von 11.700 Euro.

Dresden – Jetzt kommt es ganz dicke für den Richter am Dresdner Landgericht Jens Maier: Nachdem sein Dienstherr wegen seines Auftritts bei der Höcke-Veranstaltung in Dresden mögliche disziplinarische Konsequenzen angekündigt hatte, läuft nun auch noch ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen den 54-jährigen Bundestagsdirektkandidaten der AfD.

Johanngeorgenstadt – Unbekannte haben am Wochenende in Johanngeorgenstadt (Erzgebirgskreis) einen blutigen Schweinekopf an einem selbstgebauten Holzständer angebracht und in der Nähe des früheren Ferienheims, das heute als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird, aufgestellt. Eine Streife der Polizei entdeckte die geschmacklose Installation am Sonntag gegen 23:20 Uhr in der Steigerstraße.

Dresden – Der für seine wüsten Schimpfkanonaden berüchtigte Skandal-Autor Akif Pirinçci („Deutschland von Sinnen“) hat mit seiner Bemerkung auf der Ein-Jahres-Feier von PEGIDA in Dresden, die KZ seien „ja leider derzeit außer Betrieb“, einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Selbst PEGIDA-Organisator Lutz Bachmann, der Pirinçci am Montagabend noch wie eine Art Stargast angekündigt hatte, distanzierte sich mittlerweile von dem Schriftsteller, der auf dem Theaterplatz aus dem Manuskript seines Buches „Umvolkung“ vorlas, das demnächst erscheinen soll. Bachmann sprach von einem „unmöglichen Auftritt“, es sei ein Fehler gewesen, Pirinçci einzuladen. Der türkischstämmige Bestseller-Autor hatte in seinem frühzeitig abgebrochenen Vortrag unter anderem Asylbewerber als „Invasoren“ bezeichnet und vor einer „Moslem-Müllhalde“ gewarnt, die durch den Zuzug von Migranten entstehen würde.

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